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Zweiter Bürgerhaushalt für Eisenach liegt vor

Zum zweiten Mal legt die Stadtverwaltung Eisenach nun einen Bürgerhaushalt vor. Die 20seitige Broschüre erläutert in leicht verständlicher Form, woher die Stadt Eisenach ihr Geld bekommt und wofür sie es ausgibt. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf dem Haushalt 2008. Erhältlich ist der Bürgerhaushalt im Bürgerbüro, Markt 22, in der Kämmerei der Stadtverwaltung, Markt 2, in der Stadtbibliothek, Georgenstraße 45-47 und in der Pressestelle im Rathaus.
Der Bürgerhaushalt ist auch im http://www.eisenach.de/buergerhaushalt(Internet) zu finden.

Neu am Bürgerhaushalt 2008 ist, dass sich am Ende der Broschüre eine Liste mit möglichen Investitionen in den kommenden Jahren findet. Hier können die Bürgerinnen und Bürger ankreuzen, was ihnen besonders wichtig ist. Das Ergebnis dieser Abstimmung soll ein Hinweis für den Stadtrat und die Verwaltung bei künftigen Planungen sein. Die Abstimmung ist ein erster Schritt zu einer aktiven Beteiligung der Bürger an der Haushaltsplanung.

Im vergangenen Jahr hat die Stadt Eisenach damit begonnen, Bürgerhaushalte aufzustellen. Während in der ersten Broschüre 2007 leicht verständlich erklärt wurde, wie ein Haushalt aufgebaut ist und wo welche Veränderungen möglich sind, geht die Broschüre 2008 mehr ins Detail und erläutert viel mehr einzelne Posten des Zahlenwerks. Auch hier gilt wieder: Alles ist einfach formuliert, leicht verständlich und so aufgebaut, dass man sich ohne großen Aufwand in das Thema einlesen kann.
So informiert der Bürgerhaushalt vor allem über Ausgaben im freiwilligen Bereich (Kultur, Jugend etc.) und zeigt auch, dass die Stadt trotz der knappen Finanzlage erhebliche Mittel in diese Aufgaben steckt. So ist der Anteil der Kulturausgaben am gesamten Verwaltungshaushalt mit gut 13 Prozent höher als in allen anderen kreisfreien Städten Thüringens. Auch in die Schulen und in Jugendeinrichtungen fließen erhebliche Mittel.

„Freiwillige Aufgaben sind das ,Salz in der Suppe‘. Sie machen Eisenach erst richtig attraktiv. Doch wie in jedem Privathaushalt gilt auch für die Stadt: Wir können uns neben unseren Pflichten nur das leisten, was wir auch bezahlen können. Und was an einer Stelle zusätzlich ausgegeben wird, fehlt woanders“, schreibt Oberbürgermeister Matthias Doht im Vorwort und verweist darauf, dass bei den freiwilligen Aufgaben der Stadt noch am ehesten Veränderungen möglich sind. Und weiter: „Da nicht alle Wünsche erfüllt werden können, fragen wir die Bürgerinnen und Bürger: Was ist für Sie wichtiger – Straßenbau oder Schulsanierung, Kultur- oder Sportförderung, Jugendhäuser oder Kinderkrippen. Wohin soll künftig vorrangig Geld fließen? Darüber wollen wir gemeinsam mit Ihnen diskutieren. Ihre Meinung ist uns wichtig und hilfreich!“

Die Erstellung des Bürgerhaushalts geht zurück auf einen Beschluss des Stadtrats. Daraufhin wurde eine Arbeitsgruppe gebildet, zu der Mitglieder aller Stadtratsfraktionen und Mitarbeiter der Verwaltung gehören. Mit finanzieller Förderung vom Land (aus dem EU-Fonds für regionale Entwicklung EFRE) konnten die Broschüren 2007 und 2008 gedruckt werden, die von der städtischen Kämmerei und der Pressestelle erarbeitet und von der Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt mehrfach diskutiert wurden.

Der Bürgerhaushalt ist ein Instrument der direkten Demokratie. Er soll Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, bei der Erstellung des städtischen Haushalts – und damit bei der Verteilung der öffentlichen Mittel stärker als bisher mitzureden.
Überdies soll der Bürgerhaushalt den Politikern bei ihren Entscheidungen über die städtischen Finanzen eine deutliche Orientierung geben. Denn das letzte Wort über den Haushalt hat nach wie vor der Stadtrat.

Der Bürgerhaushalt wird auch nichts an der finanziellen Lage der Stadt ändern. Er wird aber helfen, die Verwendung des Geldes transparenter zu machen und auch die Möglichkeiten und Grenzen einer Stadtverwaltung aufzeigen.

Sollten die Bürgerinnen und Bürger Fragen zum Bürgerhaushalt haben, können sie sich zu den Sprechzeiten (Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag 9 bis 12 Uhr, Dienstag 14 bis 15.30 Uhr, Donnerstag 14 bis 18 Uhr) an die Kämmerei (Verwaltungsgebäude Markt 2, 2. Etage, Tel. 670-204) oder an die Pressestelle (Rathaus, Markt 1, EG, 670-156, -130) der Stadtverwaltung wenden.

Rainer Beichler | | Quelle:

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