Zweiter Straßenzustandsbericht zu Winterschäden
Der schneereiche und frühe Winter hat die Kosten für den Winterdienst auf den Thüringer Straßen stark ansteigen lassen. Der Freistaat musste bislang 12,5 Millionen Euro allein für die Beräumung seiner Landesstraßen aufwenden. Damit sind rund 80 Prozent des für den Winterdienst eingeplanten Jahresbudgets bereits verbraucht. Hierüber informierte Verkehrsminister Carius Mittwoch in Erfurt mit dem zweiten Thüringer Straßenzustandsbericht. Carius hatte zu Jahresbeginn angekündigt, künftig alle zwei Wochen über die Situation auf den Straßen zu berichten.
Die Streusalzvorräte für Bundes- und Landesstraßen konnten nach der Beruhigung des Winterwetters durch die vertraglich vereinbarten Nachlieferungen in den vergangenen 14 Tagen auf rund 35000 Tonnen aufgestockt werden. Bislang wurden in dieser Wintersaison 92000 Tonnen Streusalz verbraucht. Das sind bereits über 75 Prozent des Verbrauchs im Vorjahr.
Um die Verkehrssicherheit auf Bundes- und Landesstraßen zu gewährleisten, sind in den letzten beiden Wochen weitere 350 Tonnen Kaltmischgut für den provisorischen Verschluss von Schlaglöchern verarbeitet worden. Insgesamt wurden in diesem Winter bislang 517000 Euro für 525 Tonnen Mischgut ausgegeben.
«Die Beseitigung der Schäden ist zur Verkehrssicherheit notwendig und eine Pflichtaufgabe», sagte Verkehrsminister Carius. «Das Land wird eventuelle Mehrkosten finanzieren. Wir werden jedoch keine «Flickschusterei» zu Lasten der grundlegenden Sanierung unserer Straßen zulassen. Die für 2011 eingeplanten Finanzmittel von 35 Millionen Euro für die grundlegende Sanierung von Straßen sind nach einem mehrjährigen Plan bereits vertraglich an die Auftragsfirmen vergeben. Die regelmäßige Sanierung von Straßen verhindert ansonsten stetig steigende Winterschäden und ist letztendlich die preiswertere Lösung», stellte Carius fest.
Als freiwillige Leistung bietet das Verkehrsministerium den Kommunen auch in diesem Winter Hilfe bei der Schneeabfuhr von Ortsdurchfahrten an. Das Land erstattet den Kommunen, die den Schnee nicht selbst abtransportieren können, die Kosten der Schneeabfuhr durch private Firmen, wenn durch die Schneemassen der Verkehr gefährdet wird. Die Unterstützung, die eigentlich für besonders schneebelastete Gemeinden beispielsweise am Rennsteig eingeführt wurde, ist in diesem schneereichen Winter bislang bereits in 116 Fällen zugesagt worden. Nach Schätzungen aufgrund der Kostenvoranschläge werden Abrechnungen von insgesamt rund 750000 Euro erstattet werden. Im vorherigen Winter erhielten die Kommunen insgesamt bei 61 Anträgen eine Finanzhilfe von 168000 Euro vom Land.