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Finanzminister Voß fordert in Theaterdebatte mehr Sachlichkeit

In der Diskussion um die Finanzierung des Theaters Eisenach mahnt Finanzminister Wolfgang Voß zu mehr Sachlichkeit und Umsicht. In der derzeitigen Debatte gehe es nicht um eine Aussage zum Wert der Kultur in unserer Gesellschaft, denn dieser sei nach wie vor hoch einzuschätzen. «Es geht vielmehr darum, dass offenbar ungelöste Finanzierungsprobleme im Orchester- und Theaterbereich, kurz vor zwölf mit Hilfe des Finanzierungstopfes für notleidende Kommunen gelöst werden sollen», sagt Voß.

Doch der sogenannte Landesausgleichstock, der zudem knapp bemessen ist, sei allein aus rechtlicher und sachlicher Sicht für die Lösung dieses Problems nicht vorgesehen. Das sei allen Beteiligten bekannt. Außerdem stehe dieser Topf allen Kommunen zur Verfügung.

Minister Voß verweist darauf, dass im Zusammenhang mit dem Haushalt 2012 die Mittel der Thüringer Orchester- und Theaterfinanzierung mit dem Kultusminister Christoph Matschie verhandelt wurden und durch Verpflichtungsermächtigungen im Haushalt abgesichert worden sind. Danach steigt die Landesbeteiligung an den kommunalen Theater- und Orchesterkosten von rund 60,0 Millionen Euro in 2012 allmählich auf 64,8 Millionen Euro in 2016. Dieser schrittweise Anstieg entspricht einer zusätzlichen Gesamtbelastung für den Landeshaushalt in Höhe von 12,5 Millionen Euro.*

Die Steigerung der Mittel bis 2016 für diesen Kulturbereich sei nach Auffassung von Finanzminister Voß angesichts des deutlich sinkenden Landeshaushaltsvolumens eine nicht zu unterschätzende Anstrengung. «Ich muss davon ausgehen, dass das zuständige Fachministerium bei der Verteilung dieser Mittel die unterschiedliche Lage der kommunalen Theaterträger mitdenkt», so Voß. Dies sei offensichtlich nicht geschehen.

Bezogen auf den Landesausgleichsstock bleibe es dabei, dass die Stadt Eisenach schon vor Monaten zur Vorlage eines Haushaltssicherungskonzeptes aufgefordert wurde, um sie bei ihrer Haushaltssanierung aus dem Landesausgleichsstock begleiten zu können. Ein solches Konzept müsse in belastbarer und überprüfungsfähiger Form bei der zuständigen Rechtsaufsicht, dem Landesverwaltungsamt, eingereicht werden.

Minister Voß begrüßte allerdings den Vorschlag von Oberbürgermeisterkandidat Raymond Walk, der einen Runden Tisch vorgeschlagen hat, um in diesem Thema weiterzukommen.

* zum Vergleich betrugen die Landeszuweisungen in der vorangegangenen Periode 2009 rund 57,0 Millionen Euro, die bis 2012 auf 60,0 Millionen Euro anwuchsen

Rainer Beichler | | Quelle:

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