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OB sollte sich aus Kulturbeirat raushalten

Aus dem, was die Presse dem Interessierten über den sog. Eisenacher Kulturstreit an Material zum Nachdenken liefert , läßt sich kein Bild vom Stand der Dinge gewinnen. Nimmt man die Internet-Seiten der Stadt hinzu schon eher. Demzufolge hat also der Oberbürgermeister als Vorsitzender einer Arbeitsgruppe einen Satzungsvorschlag mit erarbeitet, diesen in allen wesentlichen Punkten verändert (nur die in der Präampel niedergeschriebenen Absichten sind geblieben), dem Stadtrat zur Beschlußfassung vorgelegt. Ob das ein übliches oder ungewöhnliches Verfahren ist, sei dahingestellt, aber eine Meinung dazu haben wir schon. Es ist alles andere als die vertrauensvolle konstruktive Zusammenarbeit, die der OB an anderer Stelle einfordert.
Es mag schon sein, daß Herr Schneider mit den Initiatoren der Kulturkonferenz am Vortag zusammensaß, ob er
mit ihnen über die veränderte Satzung sich ins Einvernehmen gesetzt hat, läßt er uns nicht wissen. Stattdessen großes Lamento über Umgangsformen und die Unterstellung wüßter Beschimpfungen und Vorhaltungen, die Kritiker wollten die demokratischen Spielregeln aushebeln und die Parlmentarische Demokratie abschaffen. Nach einer sachlichen Diskussion, nach Austausch von Argumenten klingt das nun auch gerade nicht.
Unklar bleibt, ob der Kulturbeirat ein Organ des Stadtrates sein will oder die Stadtverwaltung beraten soll.
Sollte der Beirat den Stadtrat, also das Parlament, beraten, ist nicht recht einzusehen, weshalb der Bürgermeister Sitz im Beirat haben soll, es sei denn als Gemeinderatsmitglied. Denn in diesem Falle leitet sich die Funktion von dem Kontrollbefugnis des Stadtrates über die Verwaltung her, oder eben von der gesetzgebenden Befugnis.
Dann ist auch ein Vorschlagsrecht des Bürgermeisters für Beiratsmitglieder und deren Abberufung durch ihn nicht möglich.
Man kann den Eindruck gewinnen, als wolle der OB sich hier Einfluß über seine Kompetenzen hinaus sichern.
Im Falle der Zuordnung zur Stadtverwaltung ist der Beirat nicht als Ersatz, sondern als wichtiges Instrument des Kulturamtes zu verstehen. Dann ist auch unverständlich, weshalb der Bürgermeister zu seinen anderen beruflichen Belastungen sich noch einen Sitz im Beirat aufhalsen will.
Eines sollte klar sein: Dem Kulturbeirat hat es um die Belange der Kulturlandschaft Eisenach zu gehen, die Interessen der Kulturschaffenden sind eine andere Sache. Daß eine reiche Eisenacher Kultur auch im Interesse der Kulturschaffenden ist, steht auf einem anderen Blatt.

Rainer Beichler |

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