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Theaterverträge werden vorläufig unterschrieben

Wie Reinhard Krebs, Landrat des Wartburgkreises, in der gestrigen Sitzung des Kreistages mitteilte, wird er die Verträge zur Finanzierung des Landestheaters Eisenach und der Thüringen Philharmonie Gotha paraphieren. Dies bedeutet, dass er sein Namenskürzel auf jede einzelne Seite dieser Verträge setzt. In Diplomatie und Verwaltung findet die Paraphierung oft Anwendung, wenn eine grundsätzliche Zustimmung zu den Vertragsinhalten signalisiert werden soll, aber die entscheidende Freigabe noch aussteht. Diese muss der Kreistag des Wartburgkreises noch erteilen.

Der Kreistag hatte in seiner Mai-Sitzung ein Bekenntnis der Landesregierung per Kabinettsbeschluss zum Erhalt des Wartburgkreises an eine Unterzeichnung der Theaterverträge gekoppelt. Krebs hatte von drei Juristen, darunter auch die oberste Rechtsaufsicht des Freistaats Thüringen, prüfen lassen, ob er den Beschluss des Kreistages aus rechtlichen Gründen beanstanden könnte. Dies ist jedoch nicht gegeben. Ein Eilantrag der Fraktion SPD/Grüne/LAD, der eine Aufhebung des Mai-Beschlusses noch auf die Tagesordnung bringen wollte, scheiterte an den dafür erforderlichen Mehrheiten im Kreistag und machte auf diese Weise auch augenfällig, dass für den eigentlichen Beschluss zur Theaterfinanzierung aktuell im Kreistag keine Zweidrittelmehrheit zu erringen ist. Krebs geht dennoch davon aus,

dass wir auch die Schlusszeichnung hinbekommen. Die Paraphierung ist die sicherste Form der vorläufigen Zustimmung und sie baut uns eine Brücke, die es ermöglicht, Arbeitsverträge zeitgerecht abzuschließen und die Spielzeit des Theaters vorzubereiten.

Andrea T. | | Quelle:

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  • Kopf kräftig schütteln

    Dann werden jetzt blöderweise alle Mitarbeiter gekündigt werden. Denn diese Augenwischerei kann ja nicht wirklich darüber hinweg täuschen, dass die Zustimmung der entscheidenden Instanz, des Kreistages, eben fehlt. Guter Hoffnung zu sein ändert daran nichts. Oder wie sehr würden wir uns bei unserem Chef bedanken, wenn er unter den Arbeitsvertrag schreiben würde, ich denke schon, dass ich das noch hinbekommen könnte mit der Gehaltszahlung, es steht zwar nicht in meiner Macht, aber seien sie einfach guter Hoffnung. Danke Kreistag. Eine weitere Frage an Juristen wäre jetzt, ob sich das Theater auf so eine Unsicherheit einlassen darf oder ob nun wirklich gekündigt werden muss, ob man will oder nicht. Darf man angesichts einer – vielleicht nicht zwingenden, aber doch realen – Gefahr von Zahlungsunfähigkeit Verpflichtungen in hohem Ausmaß eingehen? Wäre das bereits ein Insolvenzdelikt? Nachdem hier eine Strafbarkeit im Raum steht, würde ich mir das als Verantwortlicher mehr als gut überlegen. Und ich denke, ich würde nicht meinen Kopf hinhalten für den Mist, den mir andere eingebrockt haben.

    Vor dem Hintergrund einer derartigen Zukunftsunsicherheit wird jetzt auch noch unter den Beschäftigten das Weite suchen, wer kann. So kann man doch nicht arbeiten.

  • vigilando ascendimus

    Der Landrat hat dem Beschlussentwurf der CDU-Fraktion so zugestimmt, insoweit hat er sich selbst in diese Lage gebracht!

    Schlimm ist wohl die eigentliche Intension dieser südthüringischen Beschlussvorlage, den wohl auch einige Kreistagsmitglieder, die ihm zugestimmt haben, nicht durchschaut haben. Es ist wohl der Erpressungsversuch gegenüber Landesregierung, Thüringer Landtag und Stadt Eisenach und dessen Umland: „Wir tragen zum Erhalt des Eisenacher Theaters und Orchester nur bei, wenn dafür Bad Salzungen die Kreisstadt des neuen Wartburgkreises (alter WAK + Eisenach) wird.“

    Wenn die Landesregierung klug wäre, stimmte sie den nun offiziellen Fusionswünsche von WAK und EA zu und schlüge dem Landtag vor, Eisenach zu alleinigen Kreisstadt zu machen.

    Damit wäre in dieser Beziehung endlich wieder Ruhe und Ordnung in der Region und der Schwanz würde nicht mehr ständig mit dem Hund wackeln!

    • cmmnttr

      Bad Salzungen hat auch Vorteile. Allein die schon existierenden Verwaltungsgebäude …

      • vigilando ascendimus

        Das ist natürlich schon ein gewichtiges Argument, aber summarisch und langristig gesehen gehört die Kreisstadt in die Mitte des Kreises, sollte die Kreisstadt nicht nur Verwaltungssitz sonder auch kulturelles, wirtschaftliches und verkehrstechnisches Zentrum und Idenditifikationselement des gesamten Kreises und nicht nur eines Teils des Kreises sein!

        Der Mietvertrag über das Landratsamt in Salzungen, dass wohl der Commerzbank gehört, läuft bekanntlich 2018 aus.

        Gegenüber dem Eisenacher ICE-Bahnhof wäre wohl der geeignetste Platz für ein Landratsamt der Wartburgregion!

        Bis zur Fertigstellung im Jahre 20xx könnte doch die Masse der Kreisverwaltung in Salzungen verbleiben. Und bis dahin findet sich bestimmt auch eine sinnvolle Verwendung dieses Commerzbank-Gebäudes in Salzungen.

        Bei der Größe und den Entfernungen innerhalb des Wartburgkreises sind Außenstellen des Landratsamtes, des Finanzamtes in Salzungen doch sinnvoll. Vielleicht mach es auch Sinn, für das Westthüringer Bäderdreick Bad Salzungen – Bad Liebenstein – Stadtlengsfeld eine gemeinsame Kurverwaltung aufzubauen. Und bei den Problemen der Kaliregion gehört das Thüringer Bergamt und das Bundesbergamt eigentlich nach Bad Salzungen; mal so als Idee.

        Gebietsreformen sollten doch dazu dienen das Leben der Bürger und Einwohner zu verbessern, auch im „Süden“.

        Leben und leben lassen!

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