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| | | | | Di 07.02.2012 11:11 | | Eisenach - Bei der Wahl zum neuen Beigeordneten im Eisenacher Stadtrat (der bisherige Beirat, Christian Köckert, hatte sein Amt niedergelegt und eine Neuwahl stand an) kam es zu einem Fauxpas. Die Stimmzettel waren wohl nicht zweifelsfrei richtig erstellt worden. Zwar ist die Gestaltung dieser, laut Thüringer Kommunalordnung, nicht geregelt, jedoch sollten alle Alternativen auf einem Wahlzettel aufgeführt sein. Dies war leider nicht der Fall, da man nur Kandidat 1 oder Kandidat 2 wählen konnte.
Um beide Kandidaten abzulehnen, musste man den Wahlzettel ungültig machen. Dies sorgte wohl für viel Verwirrung. Was dabei herauskam war prekär. Es gab 3 Stimmen für den Kandidaten der NPD. Die NPD ist mit 2 Sitzen im Stadtrat vertreten. Somit hat folglich einer der anderen Stadtratsmitglieder seine Stimme an den NPD-Kandidaten vergeben. Dies will nun aber keiner zugeben. Offensichtlich ist man sich einig, dass es ein Versehen, hervorgerufen durch unklare Wahlzettel, gewesen sein soll.
Die Piraten fordern grundsätzlich mehr Transparenz bei Wahlen und Entscheidungen im Stadtrat, sowie in kommunalpolitischen Entscheidungen in den Ämtern ein. Dies ist bei geheimer Wahl sicher nicht möglich, jedoch sollte hier allen Beteiligten auch jede Möglichkeit der Abstimmung aufgeführt werden. «Das ist für alle Demokraten eine Mindestanforderung an Wahlen», so die Wartburgpiraten. (pm/pirat/rbr) | |
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V.i.S.d.P.: Rainer Beichler |
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