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| | | | | Di 09.03.2010 13:54 | | Eisenach - Die 8. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach findet am Freitag, 19. März, 16 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über die Badergasse), mit folgender Tagesordnung statt:
I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Einwohnerfragestunde
3. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
4. Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung am 22.01. 2010 - öffentlicher Teil
5. Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung am 12. 02.2010 - öffentlicher Teil
6. Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse
7. 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und die Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) der Stadt Eisenach - hier: Beratung und Beschlussfassung
8. 3. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Eisenach - hier: Beratung und Beschlussfassung
9. Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2010 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2010 - hier: Beratung und Beschlussfassung
10. Trink- und AbwasserVerband Eisenach-Erbstromtal - hier: Bestellung eines Verbandsrates
11. Flugplatzgesellschaft Eisenach - Kindel mbH (FPG) - hier: Bestellung der stellvertretenden Mitglieder des Aufsichtsrates
12. Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) - hier: Bestellung der stellvertretenden Mitglieder des Aufsichtsrates
13. Kommunale Personennahverkehrsgesellschaft Eisenach mbH (KVG) - hier: Bestellung der stellvertretenden Mitglieder des Aufsichtsrates
14. Gesellschaft zur Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung Wartburg-Werraland mbH (ABS) - hier: Bestellung der stellvertretenden Mitglieder des Aufsichtsrates
15. Änderung der Zweckvereinbarung zur Gewährleistung des abwehrenden Brandschutzes und der Allgemeinen Hilfe im Industrie- und Gewerbegebiet Kindel der Gemeinde Hörselberg durch die Feuerwehr Eisenach
16. Beendigung der Mitgliedschaft der Stadt Eisenach im Friedrich-Bödecker-Kreis in Thüringen e.V.
17. Bestellung Ausländerbeirat der Stadt Eisenach
18. Fassadensanierung Landestheater - Inanspruchnahme von Haushaltsmitteln 2010
19. Flächennutzungsplan der Stadt Eisenach
hier: 1. Billigung des Entwurfs Stand 02/2010 mit Begründung und Umweltbericht, 2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB
20. Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 6 »Bahnhofsvorstadt” - hier: Vorentwurf
21. Änderung der Gemeindegrenzen zwischen der Stadt Eisenach und der Gemeinde Wutha-Farnroda sowie der Gemeinde Hörselberg-Hainich gemäß § 58 Abs. 2 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG)
22. Öffentliche Widmung des Weges Gemarkung Wartha, Flur 1, Flurstücks-Nr. 28/1, 27/3 und 26/5 und einer Teilfläche (Treppe) des Grundstückes Gemarkung Wartha, Flur 2, Flurstück-Nr. 87/4
23. Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigungen; Gesellschaftsangelegenheiten; Grundstücksangelegenheiten (pm/stv/rbr) | |
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V.i.S.d.P.: Rainer Beichler |
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