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| | | | | Fr 20.07.2012 14:09 | | Eisenach - Die Stadt Eisenach hat eine vom NPD Kreisverband Wartburgkreis angekündigte Demonstration verboten. Diese sollte am Freitag, 27. Juli, von 17 bis 20 Uhr in der Sophienstraße/Ecke Fritz-Erbe-Straße unter dem Thema «Überfremdung stoppen - Keine Moschee in Eisenach!» stattfinden.
«Die angemeldete Demonstration wird verboten», sagte Oberbürgermeisterin Katja Wolf. Denn das Grundrecht auf freie Religionsausübung ist ein besonders hohes und schützenswertes Gut. «Dieses Grundrecht müssen wir schützen! Gerade in den letzten Monaten wurde deutlich, wohin purer Fremdenhass und Rassismus führen. Wir haben in Thüringen eine besondere Verantwortung!» Das Versammlungsrecht und das Recht auf freie Meinungsäußerung, so Wolf weiter, treten in diesem Fall hinter das Grundrecht auf freie Religionsausübung zurück.
Katja Wolf setzt mit dieser Entscheidung ein deutliches Zeichen gegen Rechts. «Alle Generationen und Kulturen sind in Eisenach zu Hause. Für rechte Parolen ist in unserer Stadt kein Platz!» (pm/stv/rbr) | |
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V.i.S.d.P.: Rainer Beichler |
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