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Stellungsnahme der SPD Wartburgkreis zur Gebietsreform

SPD-Wartburgkreis kommentiert die Stellungnahme des Kaltennordheimer Bürgermeisters Erik Thürmer in dem Beitrag der STZ vom 29.10.2016 „Gemeinsamen Landkreis für Thüringer Rhön gefordert“.

Noch vor Monaten hatte Herr Thürmer behauptet, es liege kein Widerspruch darin, wenn er im Kreistag seinem Landrat folge und für den Erhalt des Wartburgkreises stimme und gleichzeitig selbst eine Gemeindefusion über die Kreisgrenze hinweg betreibe. Die SPD-Wartburgkreis hatte dies als unglaubwürdig kritisiert.

Nun hat  der Thüringer Innenminister einen Vorschlag zur Kreisgebietsreform präsentiert, die dem Landrat gefällt. Doch plötzlich muss sich Herr Thürmer umorientieren und auf die Linie der  SPD-Wartburgkreis umschwenken.

Die SPD-Wartburgkreis hatten bereits in einer Vorstandssitzung in Weilar vom 7. Juli 2015 gefordert, die Thüringer Rhön in einem Kreis zusammen zu fassen, sowie  dass die Gebietsreform Vorteile für alle Bürgerinnen und Bürger bringen müsse. Kleinteilige Lösungen zur (Bürgermeister)-Postensicherung lehnt die SPD-Wartburgkreis strikt ab. Dies ist auch jüngst öffentlichkeitswirksam dem Innenminister vor seiner Präsentation als Forderung unterbreitet worden.

Nun auf einmal findet auch Herr Thürmer, dass dies eine gute Idee sei. Finden wir auch! Allerdings ist dies das unausgesprochene Geständnis, dass der alte Weg des Kaltennordheimer Bürgermeisters eben nicht gangbar war sondern eine Finte.

Auch, dass er im Kreistag nicht CDU-Anträgen wie jenem hätte zustimmen dürfen, welche die Zeichnung der Theaterverträge an die Bestandsgarantie des Wartburgkreises banden.

Für den  SPD Kreisverband Wartburgkreis
Jürgen Holland-Nell
Kreisvorsitzender

Andrea T. | | Quelle:

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  • Jakob

    Es kommt also mehr darauf an, von wem eine Idee stammt, als dass es auf die Idee an sich ankäme, nun gut. – Vielleicht sollte die Politklasse nun erst einmal das Vorum der Bürger abwarten.

    • Gisela Rexrodt

      Wie war das? Wenn das die Lösung des Problems ist, dann will ich das Problem zurück.
      Sehr richtig. Nun warten wir mal, was der Bürger sagt.

  • Landkreisbewohner

    Auch wenn Herr Thürmer mit seinem Vorstoß einer Fusion der Kreise SM und WAK/EA zumindest nördlich des Rennsteiges nur für Kopfschütteln sorgen dürfte: Das Geplänkel des Herrn Holland-Nell, das nur dazu dient, sich selbst auf Kosten anderer zu profilieren und andere zu diskreditieren ist langsam nicht mehr erträglich.

    Natürlich macht zumindest Thürmers Vorschlag sinn, die VG Hohe Rhön und die Stadt Kaltennordheim zu verschmelzen und dann die Kreisgrenze in diesem Bereich entsprechend nach Norden oder Süden zu verschieben. Gemeindefusionen dürfen in der derzeitigen Situation nicht an den von Rorotgrün vorgegebenen neuen Kreisgrenzen scheitern, weder im Oberen Feldatal, noch in Barchfeld und Breitungen, in Treffurt und Wendehausen oder sonst irgendwo. Eine kluge Reform würde erst die Gemeindegebietsreform vollziehen und dann anhand der neuen Gemeindegrenzen überkünftige Kreisgrenzen nachdenken. Das vorgesehene zeitgleiche Übers-Knie-Brechen beider Reformen macht keinen Sinn.

  • vigilando ascendimus

    Die Kreis-SPD spielt in diese ganzen uns von rot-rot-grün Thüringen eingebrockten Gebietsreform-Debatte eine ganz miese Rolle. Was will sie eigentlich mit dem Vorstoß bezwecken, das Landratsamtgebäude in Salzungen vor einer abschließenden Entscheidung zu Kreisgebietsreform noch schnell zu kaufen. Für mich ist dieser Vorstoß unverantwortlich!

    Die schwarz-gelbe Fehlentscheidung von 1993 Salzungen zur Hauptstadt des Wartburgkreises zu machen, soll wohl zementiert werden, ohne Rücksicht auf die Interessen der Gesamtregion.

    Es zeichnet sich schon jetzt ab: So wie die Gebietsreform jetzt eingestielt wird, wird sie zu einem Desaster in Thüringen führen! Handwerklicher Pfusch! Weniges wird hinterher besser, aber vieles schlechter sein!

    Gegen diese Reform muss jeder sein!

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