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Auch ohne Wahlbenachrichtigung wählen

Landeswahlleiter Günter Krombholz ruft alle Wahlberechtigten auf, am Sonntag, dem 27. September, wählen zu gehen. «Die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger sollten die Chance nutzen, mit ihren Stimmen auf die künftige Politik in Deutschland Einfluss zu nehmen.»

Die Wahllokale haben in der Zeit von 8.00 bis 18.00 Uhr geöffnet.
Jeder Wahlberechtigte kann in dieser Zeit in dem Wahlraum, der auf der Wahlbenachrichtigung angegeben ist, sein Votum abgeben.

Auch wenn die Wahlbenachrichtigung verloren gegangen oder nicht mehr auffindbar ist, sollte der Wähler ins Wahllokal gehen. Die Wahlbenachrichtigung ist für den Wahlvorstand zwar hilfreich – zum schnelleren Auffinden des Wahlberechtigten im Wählerverzeichnis – aber für die Teilnahme an der Wahl nicht zwingend notwendig. Ist der Wähler im Wählerverzeichnis eingetragen und kann sich mittels Personalausweis oder Reisepass ausweisen, steht einer Stimmabgabe nichts mehr im Wege.

«Bitte nehmen sie unbedingt – nicht nur bei verlorener oder verlegter Wahlbenachrichtigung – Personalausweis oder Reisepass mit ins Wahllokal!», so Kromnholz.

Landeswahlleiter Krombholz weiter: «Wie bei der Bundestagswahl 2005 werden an die Wählerinnen und Wähler im Wahllokal keine Wahlumschläge ausgeben. Das bedeutet, der Wähler muss den Stimmzettel nach der Stimmabgabe so falten, dass für Andere die Stimmabgabe nicht erkennbar ist. Somit sind Befürchtungen, das Wahlgeheimnis könnte verletzt werden, bei richtigem Falten des Stimmzettels unbegründet.»

Wählerbefragung nach Stimmabgabe
Verschiedene Meinungsforschungsinstitute führen am Wahltag vor einzelnen Wahllokalen anonyme Wählerbefragungen durch.
Die Befragung der Wählerinnen und Wähler nach ihrer Stimmabgabe ist keine amtliche statistische Erhebung. Die Befragung vor dem Wahllokal durch die Meinungsforschungsinstitute ist zulässig, allerdings ist niemand dazu verpflichtet, eine Auskunft über seine Stimmabgabe bei der Wahl zu geben.

OSZE-Delegation «Bundestagswahl 2009» beim Landeswahlleiter
Am Montag (21.09.2009) empfing Landeswahlleiter Günter Krombholz die OSZE-Delegation «Bundestagswahl 2009» zu einem dreistündigen Gespräch in Erfurt.
«Das Gespräch fand in einer äußerst konstruktiven und angenehmen Atmosphäre statt. Der Delegation habe ich die bisherigen und noch bis zum 27.09.2009 geplanten Aktivitäten seitens der Wahlorgane und Gemeinden anhand einer Präsentation dargestellt.
Flankiert wurden die Gespräche durch das Vorlegen des Terminreglements, von Checklisten, Wahlunterlagen, Protokollen und gesetzlicher Grundlagen/Rahmenbedingungen.
Die Zusammenarbeit mit den Wahlorganen, das Abstimmen der Aktivitäten und das Herstellen einer 100-prozentigen Transparenz bei der Zulassung von Parteien bzw. Kandidaten sowie bei der Ergebnisermittlung am Wahltag nahmen in der sich anschließenden Diskussion einen breiten Rahmen ein.», so Landeswahlleiter Günter Krombholz.

Die Delegation wünschte auch weiterhin ein so gutes Gelingen bei der Vorbereitung, Durchführung und Ergebnisermittlung der Bundestagswahl 2009.

In der Anlage ein Muster des aktuellen Wahlbogen für den Wahlkreis 190.

Rainer Beichler | | Quelle:

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