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Aufklärung beim TAVEE – – Torsten Tikwe hakt nach

Seit einem Jahr arbeitet die AG „Aufklärung“ beim TAVEE. Im Juni letzten Jahres wurde erstmals öffentlich über den Abschluss der Bearbeitung des Themenbereiches „Übertragungsverträge“ berichtet. Weitere Themen, die die AG bearbeitet, wurden dabei genannt. Das Strafverfahren gegen den ehemaligen Geschäftsleiter, Herrn Thomas Fritz, die Steuer- und Umlagebescheide an die Stadt haben gezeigt, dass das Thema Aufarbeitung nach wie vor bedeutsam ist und sein wird.

Für die SPD-Fraktion stellt deren Mitglied Torsten Tikwe zur Stadtratssitzung in der nächsten Woche folgende schriftliche Anfrage an die Oberbürgermeisterin:

1. In welcher Form lässt sich die Oberbürgermeisterin über die Ergebnisse der AG berichten?
2. In welcher Weise unterstützt die Oberbürgermeisterin die Arbeit der AG „Aufklärung“?
3. Ist die Oberbürgermeisterin bereit, im nächsten Haupt- und Finanzausschuss die Leiterin
der AG über ihre Arbeit berichten zulassen? Wenn nein, warum nicht?)

Rainer Beichler | | Quelle:

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