Eisenach Online

Werbung

Begrenzungen bei Solarförderung waren wichtig

Angesichts der angekündigten Erhöhung der Erneuerbaren-Energien-Umlage von 2 auf 3,5 cent/Kilowattstunde wies der Westthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte nochmals auf die Notwendigkeit der Maßnahmen zur Jahresmitte hin. «Damals hat die Koalition die Förderungen für Solarenergie genau deshalb deutlich gesenkt, damit der Anstieg der Kosten nicht ins Uferlose geht. Die nun kommende Erhöhung ist für Haushalte und auch Unternehmen eine Belastung. Der Einstieg in Erneuerbare Energien ist notwendig, kostet aber auch Geld. Dabei zeigt sich einmal mehr, dass erneuerbare Energien nicht einfach nur ideologisch durchgedrückt werden dürfen, sondern Maß und Mitte sowie die Bezahlbarkeit immer im Blick bleiben. Uns nützen keine Hundertausende von Solardächern, wenn am Ende die Menschen ihre Stromrechnung nicht mehr zahlen können. Ohne das Handeln der Bundesregierung Anfang des Jahres hätte es keine Dämpfung, sondern einen noch stärkeren Kostenanstieg gegeben», so Hirte.

Mit den neuen Zahlen bestätigt sich die von Hirte mehrfach geäußerte Gefahr einer staatlich sanktionierten sozialen Umverteilung von unten nach oben. «Investoren bauen Solarparks und -anlagen und kassieren Renditen von 10 Prozent. Die 40 Millionen Haushalte bekommen die Rechnung dafür. Es kann nicht sein, dass der Hartz-IV-Empfänger aus Weimar die Rendite für den Zahnarzt aus München bezahlt..»

Trotz Senkung der Einspeisevergütung sei der Ausbau insbesondere der Solarenergie weiter kräftig vorangeschritten, das prophezeite Aus für Arbeitsplätze hat es nicht gegeben. «Politisch ist dieser weitere Ausbau ganz klar gewollt. Wenn wir aber über die nächsten Jahre über 50 Milliarden Euro Förderung allein für Solaranlagen bezahlen und damit gerade einmal 2 Prozent des Strombedarfs produzieren, muss man auch einmal einen Strich ziehen und ehrlich bilanzieren», erklärte Hirte.

Spätestens 2012 werde die Regierung das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) auf seine bisherigen Wirkungen prüfen, kündigte Hirte an. «Dabei bleibt das Ziel klar: bis 2050 soll mindestens 80 Prozent unseres Stroms aus regenerativen Quellen kommen. Aber dieser Weg muss verträglich für alle gesteuert sein.»

Rainer Beichler | | Quelle:

Werbung
Top