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Carius: 1.100 Petitionen in 2016 eingegangen

Bürgerinnen und Bürger des Freistaats tragen ihre Anliegen vor

Unsere Verfassung gewährt jedermann das Recht, sich an den Thüringer Landtag zu wenden. Alle Bürgerinnen und Bürger im Freistaat haben die Möglichkeit, sich mit einer Petition Gehör zu verschaffen – fristlos, formlos und kostenlos.

Das erklärte heute Landtagspräsident Christian Carius, der gemeinsam mit dem Ausschussvorsitzenden Michael Heym den Petitionsbericht 2016 im Thüringer Landtag in Erfurt vorstellte. Heym ergänzte:

Der Petitionsausschuss leistete auch im vergangenen Jahr einen wesentlichen Beitrag für eine lebendige Demokratie im Freistaat. Das belegt überzeugend der vorliegende 26. Arbeitsbericht. Mit exakt 1.102 Eingaben, so Carius weiter, waren die Eingaben der Bitten und Beschwerden wieder auf einem hohen Niveau. Damit wurden zum dritten Mal in Folge über 1.100 Petitionen beim Petitionsausschuss registriert. Ob nun per Brief, auf unserer Petitionsplattform oder in einer Bürgersprechstunde, die Anliegen der Menschen sind im Thüringer Landtag gut aufgehoben.

Carius skizzierte auch die Reihenfolge der Themenschwerpunkte in 2016: Erneut kamen die meisten Eingaben im Zusammenhang mit dem Straf- und Maßregelvollzug (260 Petitionen), gefolgt vom Bereich Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit (128 Petitionen), Wissenschaft, Bildung und Kultur (88 Petitionen) sowie Wirtschaft, Infrastruktur und Verkehr (86 Petitionen). In 13 Sitzungen befassten sich die Ausschussmitglieder mit insgesamt 1.338 Petitionen; zwei öffentliche Anhörungen wurden durchgeführt. In lediglich acht Prozent der Fälle konnte der Ausschuss nicht weiterhelfen.

Der Landtagspräsident berichtete zudem von einem aktuellen Thema, mit dem sich der Ausschuss zurzeit auseinandersetzt: die Ausweisung eines Waldwildnisgebietes um den Possen bei Sondershausen. Das besondere Doppelanliegen dabei: Eine Petition unterstützt das Vorhaben Waldwildnis, die andere Petition ist gegen eine Einschränkung der Forstwirtschaft.

Die Ausgabe des Thüringer Petitionsberichts 2016 umfasst 140 Seiten und ist auch unter www.thueringer-landtag.de oder www.petitionen-landtag.thueringen.de  abrufbar.

Andrea T. | | Quelle:

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