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Christian Hirte vor eigener Russlandreise
besorgt über Umgang mit Stiftungen

Vom 8. – 14. April sieht der Terminkalender des CDU-Bundestagsabgeordneten Christian Hirte eine Delegationsreise nach Russland vor. Er soll dabei eine Gruppe mit Vertretern aus Politik und Wirtschaft leiten. Das Programm der Reise wurde dabei von der Konrad-Adenauer-Stiftung in Russland organisiert.

«Die jüngsten Nachrichten über den Umgang mit den politischen Stiftungen sind deshalb für mich und die übrigen Teilnehmer, darunter weitere Bundestagsabgeordnete, mehr als irritierend. Insbesondere die Adenauer-Stiftung hat es bisher immer als Aufgabe aufgefasst, im Dialog mit Behörden und auch mit der Partei Wladimir Putins eine Zusammenarbeit zu entwickeln. Wenn nun grundlegende Prinzipien des rechtsstaatlichen Miteinanders wackeln, weiß ich nicht, welche Konsequenzen dies haben wird», so Hirte.

Derzeit sehe der Abgeordnete die Reisepläne nicht gefährdet. Den Schwerpunkt sollen Gespräche über das politische System sowie über Fragen der Energiepolitik bilden. Eine ähnliche Reise hatte Hirte bereits 2010 durchgeführt. «Wir haben damals und seither gemerkt, wie intensiv die Zusammenarbeit mit Rußland ist und auf wie vielen Gebieten wir einen engen Dialog benötigen. Der jetzige Umgang mit den deutschen Stiftungen ist leider kein Signal für eine partnerschaftliche Zusammenarbeit.» Christian Hirte begrüsste die deutlichen Worte aus der deutschen Politik in Richtung russische Regierung. «Ich hoffe, dass unsere Reise im April stattfinden wird und wir damit auch vor Ort Gelegenheit haben werden, unsere Positionen deutlich zu machen.»

Rainer Beichler | | Quelle:

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