Debatte über Griechenlandhilfe
Am kommenden Montag steht in einer Sondersitzung des Deutschen Bundestages die Debatte über weitere Kredite für Griechenland auf der Tagesordnung. Darüber informierte der Westthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte. «Aus meiner Sicht müssen wir offen über alle Wege und Alternativen diskutieren. Ich bin für große Solidarität und auch dafür, Griechenland zu helfen. Aber ich bin skeptisch, ob der Weg dazu in immer neuen Krediten liegen kann, mit denen im Wesentlichen die Gläubiger bedient werden», so Hirte, der in den vergangenen Monaten mehrmals bei Entscheidungen im Bundestag weiteren Krediten nicht zugestimmt hatte. «Wenn wir sehen, dass alle Pakete und Kredite zu nichts führen, müssen wir auch über ein Ende des jetzigen Weges reden.» Hirte ergänzte, dass ihm eine Abstimmung über so kurzfristig vorgelegte weitere Finanzhilfen schwer falle. «Ich wünsche mir in der Fraktion und im Bundestag eine offene Diskussion und klare Signale, inwieweit die Vorschläge helfen, den gordischen Knoten in Griechenland zu durchschlagen. Wenn nicht, kann ich den neuen Hilfen nicht zustimmen.»
Die Hilfen für Griechenland in den vergangenen Monaten bewertet Hirte aus heutiger Sicht als nachvollziehbar. «Man muss heute ehrlicherweise sagen, dass es psychologisch und ökonomisch wohl richtig war, mit Krediten und Bürgschaften zu helfen. Damit haben wir verhindert, dass an den Finanzmärkten große Unruhe und Chaos ausbricht – das hätte allen Ländern und Volkswirtschaften in Europa geschadet.»
Dies dürfe aus Sicht Hirtes jedoch nicht zu einem Automatismus für weitere Kredithilfen führen. «Die Sparanstrengungen in Griechenland sind unübersehbar. Was aber nach wie vor nicht zu sehen ist, dass all die bisherigen Wege und Beschlüsse helfen, dass es in Griechenland wieder besser wird. Das muss doch für alle Beteiligten in Europa das Ziel sein. Wir brauchen Schritte, damit es für Griechenland wieder eine Aufschwung-Perspektive gibt. Und für dieses Ziel müssen wir offen und ehrlich alle denkbaren Szenarien diskutieren», betonte Hirte abschließend.
