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DIE LINKE: Forderungen der Arbeitsgruppe berücksichtigen

In ihrer Beratung vom vergangenen Donnerstag hat sich die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Eisenach mit der Problematik «Tor zur Stadt» befasst. «Den Versuch des Oberbürgermeisters gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Stadtentwicklungsausschusses die Entscheidung zur Bebauung des Areals der Firma Becker nach dem alten B-Plan 6.1 regelrecht unter zu Hilfenahme von Tricks und Drehs in den zuständigen Ausschüssen durchzupeitschen und in der Stadtratssitzung im Oktober beschließen zu lassen setzen, lehnen wir ab», so die Fraktion.
Keine der Forderungen im Ergebnis der Podiumsdiskussion, der Ergebnisse der Arbeitsgruppe «Tor zur Stadt» und der Einwände der Träger öffentlicher Belange fanden in der Abwägung Berücksichtigung. Es muss dabei bleiben, dass die Entscheidung, was und wie auf dem Grund und Boden der Fa. Becker erbaut wird nur im Zusammenhang mit dem gesamten Projekt «Tor zur Stadt» betrachtet und entschieden werden kann. Andernfalls würden irreparable städtebauliche Schäden an diesem historisch besonders wertvollem Areal und auch eine erhebliche Beeinträchtigung der Lebensqualität der Anwohner der Bahnhofstraße unvermeidbar sein.
Wir unterstützen die berechtigte Forderung der Arbeitsgruppe, das Verfahren des 1. Entwurfs der Bebauung zu stoppen und den 2. Entwurf neu auszulegen. Außerdem verlangen wir, dass zu den Beratungen des Bau- und des Stadtentwicklungsausschusses auch die Fa. Arcadis, die mit dem Abwägungsverfahren betraut ist, eingeladen wird, umfängliches Material zur Sache rechtzeitig genug an die Abgeordneten gegeben und das Stadtplanungsamt mit der entsprechenden externen Beratung wieder federführend im Prozess des Projektes «Tor zur Stadt» wird. Es besteht überhaupt kein Zeitdruck für eine Entscheidung, und schon gar nicht kann es sein, dass die Interessen der Stadt und ihrer Bürger in Bezug auf eine vernünftige städtebauliche Lösung keinerlei Beachtung finden.

Rainer Beichler | | Quelle:

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