MdL Anja Müller (Die Linke): Rot-Rot hat geliefert
Kindern und Jugendlichen die für sie bestmöglichste Schulbildung zu ermöglichen hat für die Landtagsabgeordnete Anja Müller/DIE LINKE oberste Priorität. Dazu gehört die Einstellung von Lehrerinnen und Lehrern, der Aufbau einer Vertretungsreserve aber auch ein Schulinvestitionsprogramm, deutlich über dem bisherigen Niveau.
Müller versteht die Lobbyarbeit der Grünen Vertreter im Landtag zu den Privatschulen nicht so recht. Selbstverständlich wird die Bildungsministerin, entsprechend des Urteils des Thüringer Verfassungsgerichtshofes, eine entsprechende Neuregelung der Finanzierung der Privatschulen anstreben. Aber auch die Privatschulen müssen ihre Hausaufgaben dahingehend machen und das Urteil genauer lesen. Das besagt:“ Privatschulen müssen ihre Finanzsäulen transparenter darstellen“, das geschieht bis heute nicht.
Rot-Rot hat viel Entgegenkommen gezeigt, aber im Sinne eines ausgewogenen Haushaltes sollten die Grünen ihre überhöhten Forderungen, für die Privatschulen zurückschrauben. Denn ein ausgewogener Haushalt gilt für alle.
Im Staatlichen Schulsystem erbten wir einen angestauten Lehrermangel und einen hohen Investitionsstau. Alleine im Wartburgkreis wird er auf über 60 Mio. Euro geschätzt, so Müller die auch Kreistagsmitglied ist. Klassengrößen schwellen bis auf 30 Kinder an, da bleibt kaum Zeit für individuelle Lernförderungen durch den einzelnen Lehrer, wie es bei den Privatschulen möglich ist.
In Thüringen gibt es 90% Staatliche Schulen und 10% Privatschulen. Bedeutet, 9 von 10 Kindern sind auf staatlichen Schulen. Im Wartburgkreis gibt es nur Staatliche und wollen wir nun ein zweiklassen Schulsystem aufbauen? Im Koalitionsvertrag heißt es dazu: Es geht um gleiche Chancen von Schülerinnen und Schülern in freier (Privat) und staatlicher Trägerschaft.
Von daher, Ja zur Neuregelung der Finanzierung der Privatschulen, aber mit Augenmaß und unter Beachtung der Forderungen des Verfassungsgerichts. Ja, zu mehr Lehrerinnen und Lehrern für mehr Bildungsgerechtigkeit in Thüringen, so die Abgeordnete zum Abschluss.
