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Diskussion nicht nur über Kreisfreiheit bei DIE LINKE

Zu einer öffentlichen Anhörung hatte am Montag die Thüringer Landtagsfraktion DIE LINKE. in den Thüringer Hof eingeladen. Auf der Tagesordnung stand ihre geplante Gesetzesinitiative über eine Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform in Thüringen. Mittelpunkt der Diskussion war jedoch die Aufhebung der Kreisfreiheit von Eisenach. Geht es nach den Vorstellungen der Fraktion solle Eisenach bis 2009 die Kreisfreiheit verlieren, zehn Jahre eine große kreisangehörige Stadt sein. Die Schulden Eisenachs müssten dann der Landkreis mittragen. Bad Salzungen solle als Mittelzentrum ausgebaut werden.
Im Vorfeld der Beratung betonte Fraktionschef Dieter Hausold, dass mittelfristig die finanzielle Leistungsfähigkeit von Eisenach nur durch die Wiedereinkreisung der Stadt in den Wartburgkreis hergestellt werden könne.
Eisenachs Oberbürgermeister hatte dazu bereits eine Stellungnahmen öffentlich abgegeben und kam nicht zur Anhörung.
Sein Amtskollege aus Bad Salzungen Klaus Bohl sprach zu den Problemen und betonte, dass er keine Partnerschaft mit Eisenach sehe. Ihm gehe es um die Interessen der Bürger. Im Wartburgkreis sei vieles noch nicht zusammengewachsen, vieles sei noch doppelt. So u.a. das DRK, Sportverbände, andere Vereine und Verbände. Bei der Kultur sei man eher nach Südthüringen, nach Meiningen hingezogen.. Bohl sagte weiter, dass die Wirtschaftskraft und das Touristikpotential im Werratal liege. Der Rennsteig trenne den Wartburgkreis auf allen Gebieten. Man wolle nicht die Schulden Eisenachs übernehmen. In der Stadtverwaltung von Bad Salzungen würden nur 63 Mitarbeiter tätig sein.
Der DGB des Wartburgkreises sprach sich für Eisenach als eine große kreisangehörige Stadt aus. Die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat betrachtete die Kreisfreiheit Eisenach immer kritisch und unterstützt den Gesetzesantrag.
Für die GRÜNEN im Eisenacher Stadtrat forderte Stefan Schweßinger zunächst Gespräche zwischen den Betroffenen, Vor- und Nachteile sollten ausgelotet werden. Friedrich Hofmann vom Eisenacher Aufbruch sieht im Gesetzentwurf einen Anstoß zu weiterer Diskussion und nannte die Stellungnahme von OB Doht als «Peinlich».
Keine Stellungnahmen gab es u.a. von der CDU, der SPD, BfE und der Eisenacher Wirtschaft sowie vom Landkreis.

Rainer Beichler |

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