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Eisenach: Haushalt ausgeglichen – trotzdem kein Geld

Der Stadtrat von Eisenach beschloss auf seiner Sitzung am Freitag den Haushalt für 2001. Der Verwaltungshaushalt hat ein Volumen von 126.284.043 Mark und der Vermögenshaushalt hat 33.769.723 Mark. Somit stehen der Stadt Eisenach für dieses Jahr 160.053.766 Mark zur Verfügung.
Eine Kreditaufnahme wurde nicht veranschlagt.

In der Diskussion nannte Karin May (PDS) den Haushalt als mathematisch richtig aber ohne Perspektive.
Matthias Doht (SPD) kritisierte, dass der Haushaltsplan einer von 31 Tagesordnungspunkten sei. Und nicht den richtigen Stellenwert habe. Mit den Haushalt stagniere die Stadt. Kritik gab es weiter zu der einen Million für die Datentechnik und die 1,2 Millionen Mark Miete für das Rathaus. 2001 werde es kein Freibad geben, kein Eintritt sei geplant und nur eine Million Investition vorgesehen.

Gerhard Funk (CDU) zum Haushaltsplan: «Arm, aber auf hohem Niveau». Er verwies auf die Mindereinnahmen der Stadt, wie weniger Steuern, allgemeine Kürzungen, weniger Gewerbesteuern, UMTS-Steuerabschreibungen, kommunaler Finanzausgleich, Benzinpreise. Eisenach leistet sich aber ein Theater und eine Musikschule.
Oberbürgermeister Gerhard Schneider würdigte die Ausarbeitung des Planes, die nicht einfach war. Drei Millionen Mark bekomme Eisenach weniger, durch die Gesetzgebung und dies trotz Proteste des Städtetages.
Bei der Unterstützung der Vereine gebe es keine Abstriche, auch werde der Jugendarbeit die nötige Aufmerksamkeit geschenkt.
Mit der Mehrheit von CDU und Bürger für Eisenach wurde der Haushalt beschlossen.

Rainer Beichler |

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