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Bildquelle: Landratsamt

Fünf Landräte und Suhler Oberbürgermeister schreiben
Brandbrief an Ministerpräsidentin

In einem gemeinsamen Aufruf wanden sich die fünf Thüringer Landräte Christine Zitzmann (Landkreis Sonneberg), Andreas Heller (Saale-Holzland-Kreis), Dr. Benno Kaufhold (Ilmkreis), Reinhard Krebs (Wartburgkreis) und Konrad Gießmann (Landkreis Gotha) sowie Suhls Oberbürgermeister, Dr. Jens Triebel, bei ihrem Treffen auf dem Gläserberg bei Dermbach im Wartburgkreis gegen die geplante Verringerung der Grundzentren in der vorgesehenen Neuauflage des regionalen Raumordnungsplanes.

Allein im Wartburgkreis würden die zehn bisherigen Grundzentren auf sechs ausgedünnt. Auch Sonnebergs Landrätin Zitzmann zeigte ihr Unverständnis darüber, dass zwei wichtige Städte in ihrem Landkreis den Grundzentren-Status verlieren sollen. «Damit würde der ländliche Raum erheblich geschwächt werden», vermutet die Südthüringer Politikerin. Suhls Oberbürgermeister erkennt darin einen neuerlichen Versuch, Erfurt zu stärken und den ländlichen Raum zu schwächen.

Auch bei den zu erwartenden Grausamkeiten, die der angekündigte kommunale Finanzausgleich im nächsten Jahr mit sich bringen wird, wollen diese Landräte und der Suhler Oberbürgermeister die drastischen Kürzungen in den Schlüsselzuweisungen nicht hinnehmen.
Schon jetzt sei klar, dass die Fehlbeträge zu ungedeckten Kreishaushalten 2012 führen würden, mahnt Ilmkreis-Landrat, Dr. Benno Kaufhold. «Es kann nicht sein, dass die Thüringer Landkreise zu den Prellböcken des Freistaates werden, weil sie zwischen sparwilligem Land und geldklammen Kommunen zerrieben werden», kritisiert Landrat Krebs.

Gemeinsam werden die fünf Landräte und Oberbürgermeister Triebel in einem Brandbrief an Ministerpräsidentin Lieberknecht deshalb ihre dramatische Situation der einzelnen Landkreise nochmals schildern und auf ein Umdenken in Bezug auf die Reduzierung der Schlüsselzuweisungen an die Landkreise drängen. «Wenn wir immer mehr Aufgaben aufgebürdet bekommen bei gleichzeitig geringer werdenden Zuweisungen, dann stehen wir bald mit dem Rücken an der Wand», beschrieb Saale-Holzland-Kreis-Landrat Heller die Situation.

Wie sehr ein Umdenken auch im Falle der neuen Katastrophenschutzverordnung notwendig werde, wonach ungeachtet derzeit bestehender Kooperationen, jede kreisfreie Stadt und jeder Landkreis seine eigene Fahrzeugflotte für den Katastrophenschutz noch weiter aufrüsten muss, stieß ebenso auf großes Unverständnis.
«Einerseits sollen wir sparen, andererseits wird hier Geld auf lange Sicht vergeudet», so Oberbürgermeister Triebel. Gemeinsam wollen sich diese Landräte und der Suhler Oberbürgermeister nun für den Vorschlag stark machen, dass die Zusammenarbeit beim Katastrophenschutz in Zukunft zwischen Landkreisen und kreisfreien Städten möglich wird und dadurch viele Millionen gespart werden können. Diesen Brief soll schon bald Thüringens Finanzminister erhalten.

Rainer Beichler | | Quelle:

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