Für eine solidarische Gesundheits- und Pflegeabsicherung

Vielen ist Frank Spieth noch als DGB-Vorsitzender und Mitglied des Verwaltungsrates der AOK in Thüringen bekannt. Seit 2005 sitzt er für DIE LINKE im Deutschen Bundestag und kämpft als gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion dagegen an, dass die grundsätzlichen Ziele der Gesundheitspolitik durch die zunehmende Kommerzialisierung und Privatisierung verloren gehen. «Jeder Mensch hat das gleiche Recht auf medizinische Versorgung. Deshalb ist das Gesundheitssystem von den Regeln des Marktes zu befreien und öffentlich zu regulieren» heißt es dazu in der Begründung seines Antrages für eine solidarische Gesundheits- und Pflegeabsicherung, erneut eingereicht im Mai 2009, nachdem ein erster Antrag zum gleichen Thema von den Mehrheitsfraktionen abgelehnt wurde. Dabei beruft er sich auf geltendes Recht, da auch die Bundesrepublik Deutschland den UN-Sozialpakt bereits 1973 vorbehaltlos ratifiziert hat. So wie er sich für die Patienten, Ärzte, Krankenhäuser, die Pflege und Medizinische Versorgungszentren einsetzt, gilt das auch für die Apotheken. DIE LINKE ist die einzige Partei, die sich in der vergangenen Legislatur für den Erhalt der Inhaber geführten Präsensapotheke eingesetzt hat. Erwarten Sie also eine informationsreiche interessante Diskussion. Mit dabei ist auch die Direktkandidatin der LINKE im Wartburgkreis, Anja Müller.