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Für wen ist die Verwaltung da? – fragt sich Katja Wolf

Die Frage stelle ich mir zu zunehmend. Warum? Die Antworten der Stadtverwaltung erwecken den Eindruck, dass das Leben so schön sein könnte, gebe es nur keine nervigen, wissbegierigen Bürger.
Ich stellte eine Anfrage, ob die Stadt informiert wurde und wie der Oberbürgermeister bewertet, dass es im Bahnhof Eisenach keinen Warteraum mehr gibt. Es dauerte 5 min: dann informierte mich die Verwaltung, dass sie für den Bahnhof nicht zuständig ist. Das weiß ich – jedoch wollte ich die Meinung des Oberbürgermeisters zu dieser Sachlage gerne wissen.
Immer wieder wird in letzter Zeit darauf hingewiesen, dass man auf viele Fragen der Stadtratsmitglieder gar nicht antworten müsste. Einer Anfrage wurde eine öffentliche Antwort verwehrt, weil der Fragesteller «nur» in Förtha wohnt. Das er Vorstandsmitglied eines großen Eisenacher Vereins ist – und damit nach der Geschäftsordnung frageberechtigt – spielte keine Rolle. Der (traurige) Höhepunkt: die Antwort auf die Bürgeranfrage einer Schulelternsprecherin. Die hatte sich doch erdreistet, nicht nur eine Frage zu stellen, sondern auch noch eine Bitte zu äußern. Da läuft die Verwaltung zur Hochform auf: ihr wurde mitgeteilt, dass man bei einer Frage keine Bitten zu äußern habe. Ja, wo leben wir denn? Was in aller Welt fährt in die Beantworter/innen, so etwas aufzuschreiben? Dürfen jetzt Bürger/innen nicht mal mehr Bitten an die Verwaltung richten? Das war kein Auftrag, keine Bedingung, keine Aufforderung – lediglich eine BITTE!

Das Politikverständnis ist für mich unbegreiflich. Ich erwarte vom Oberbürgermeister eine Klarstellung: die Stadtverwaltung ist für die Bürger/innen da und nicht ihre Gegnerin. Er ist angetreten für eine transparente, bürgernahe Politik: diesen Anspruch sollte er sich jeden Tag vor Augen führen; auch, wenn das manchmal Mühe macht. Es ist eben nicht Sinn der Übung, dass Verantwortung immer leicht ist. Manchmal ist sie einfach mit Arbeit verbunden.

Rainer Beichler |

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