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 | Bildquelle: © Sven Schlossarek / Büro MdL Anja Müller/ DIE LINKE

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Bildquelle: © Sven Schlossarek / Büro MdL Anja Müller/ DIE LINKE

Gelder für neuen Elektroherd übergeben

Zusammen mit der Landes- und Fraktionsvorsitzenden der Linken Susanne Hennig-Wellsow und Sigrid Hupach, Direktkandidatin für DIE LINKE. im Wahlkreis 190 übergab die Landtagsabgeordnete Anja Müller einen Spendenscheck der Alternative 54 e.V. in Höhe von 450 € an das Sozialwerk Demokratischer Frauenbund e. V.

Das Geld soll laut der Vorstandsvorsitzenden Christina Michael zur Neuanschaffung eines E- Herdes verwendet werden. Im Mehrgeneratioenenhaus findet das regelmäßige Projekt „Gemeinsames Kochen für Menschen mit und ohne Behinderung“ statt.

Die automatische Erhöhung der Diäten für die Landtagsabgeordneten, die in Artikel 54 der Thüringer Verfassung geregelt ist, halten wir für falsch, weil sie eine Form von „Selbstbedienungsmentalität“ darstellt, erklärt Anja Müller. Der automatischen Erhöhung der Diäten fehlt die notwendige Transparenz gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern und führt zu Politikverdrossenheit. Außerdem wird bei der Erhöhung von einer Datenbasis ausgegangen, die nicht den realen Einkommens- und Vermögensverhältnissen in Thüringen entspricht, fügte die Bundestagsabgeordnete Sigrid Hupach hinzu.

Seit Inkrafttreten der Verfassung kämpft DIE LINKE gegen die automatische Erhöhung der Diäten für Abgeordnete. Eine Verfassungsklage war (vorerst) nicht erfolgreich, die Anträge zur Abschaffung oder zumindest Aussetzung der Erhöhungen fanden bei den anderen Parteien im Landtag nicht die notwendige Mehrheit. Vor allem CDU und SPD machten sich für die automatischen Erhöhungen der Diäten stark. Deshalb gründeten 1995 Abgeordnete der PDS (heute DIE LINKE) den Verein „Alternative 54 Erfurt e.V.“, der die automatischen Erhöhungen der Abgeordneten-Diäten an soziale, kulturelle und ehrenamtliche Vereine sowie Jugendprojekte weitergibt.

Seit der Vereinsgründung im Jahr 1995 bis zum 31.07.2016 wurden durch die Alternative 54 Erfurt e.V. 3.026 Zuwendungen bestätigt.
Allein im Dezember 2016 wurde an weitere 26 Vereine Spenden in Höhe von insgesamt 10.100 Euro ausgereicht. Insgesamt wurden somit 2016, 233 Projekte und Vorhaben Thüringer Vereine und Verbände finanziell unterstützt.

Andrea T. | | Quelle:

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  • Felix Berg

    Diese Aktion der Unterstützung ist gut.
    Aber ich hätte von den linken mehr erwartet im sozialen Bereich, der Bürger hätte mitbekommen müssen, ja da tut sich was. Im Bereich der Leiharbeit zum Beispiel- Leiharbeit OK, aber nur mit dem Lohn der Festangestellten bzw. nach Qualifikationsstand, oder das verneinen der Zwangsverrentung mit 63, oder die Streichung von IM Renten die in der Regulär Rente mit eingerechnet sind usw. Alles auf die Gebietsreform zu setzen ist Humbug. Von daher ist obige Aktion ja rührig und gut, aber Politisch muss da nun mal langsam was kommen, das die Sozialstaatvernichter SPD und CDU da schwerlich mitziehen ist klar, aber mit aussitzen lösen sich keine Politischen Forderungen.

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