Hirte: Keine Denkverbote bei Wehrpflicht

Die Bundeswehr marschiert in Richtung Freiwilligenarmee. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) kündigte in Berlin an, die Wehrpflicht ab kommendem Jahr aussetzen und die Bundeswehr auf 163500 Mann verkleinern zu wollen.

Rückendeckung für eine ergebnisoffene Diskussion erhält er vom Westthüringer CDU-Bundestagsabgeordneten Christian Hirte. Das stellvertretende Mitglied des Verteidigungsausschusses sprach sich für eine Anpassung der Armee an die geänderte Lage aus.

„Der Einsatz in Afghanistan zeigt uns, dass die Bundeswehr noch nicht optimal an die sicherheitstechnischen und verteidigungspolitischen Herausforderungen einer modernen, schlagkräftigen Armee angepasst ist. Ich habe bei meinen Gesprächen mit unseren Soldaten den Eindruck gewonnen, dass die Bundeswehr einer gründlichen Modernisierung bedarf. Das schließt auch die Frage der Wehrpflicht ein. Es darf hier keine Denkverbote geben“, so Hirte.

Auch spricht nach Hirtes Meinung die Problematik der Wehrgerechtigkeit für ein kritisches Hinterfragen der Wehrpflicht:
„Derzeit leisteten bei einem Jahrgang von 480000 jungen Männern nur rund 73000 Wehrdienst und 75000 Zivildienst. Mehr als 40% der Soldaten der Streitkräfte kommen aus dem Osten, in dem aber nur 15 von 80 Millionen Bundesbürgern leben – eine Schieflage, die wir überdenken sollten“, so Hirte abschließend.

Vorgesehen sind nach zu Guttenbergs Plänen 156000 Berufs- und Zeitsoldaten sowie 7500 Freiwillige. Während in Koalitionskreisen über eine Aufstockung der Gesamtzahl der Soldaten auf bis zu 180000 Mann nachgedacht wird, forderte der Bundeswehrverband bereits eine Verdoppelung der Freiwilligenzahl. Nach zu Guttenbergs Willen soll die Wehrpflicht zwar im Grundgesetz verankert bleiben, junge Leute sollen aber nicht mehr gegen ihren Willen eingezogen werden. Der Minister will einen freiwilligen 12 bis 23 Monate langen «Schnupper-Wehrdienst» anbieten, der vor allem dazu dienen soll, Nachwuchs für die Berufsarmee zu rekrutieren. Auch Frauen sollen sich freiwillig melden können. Das Ministerium geht in der Modellrechnung von 7500 Freiwilligen sowie 156000 Berufs- und Zeitsoldaten aus.
Nach Angaben der Bundesregierung wird die Bundeswehrreform ein längerer Prozess sein und erst im Herbst entschieden. Die Präsidien von CDU und CSU werden voraussichtlich am 26./27. September auf einer gemeinsamen Sitzung eine Entscheidung zu Guttenbergs Plänen herbeiführen.