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 | Bildquelle: FDP Eisenach

Beschreibung:
Bildquelle: FDP Eisenach

Kandidaten und Wahlprogramm der FDP Eisenach

Am 24.02.2014 traf sich der FDP-Stadtverband zur Aufstellung der Kandidaten für die Stadtratswahl am 25.05. 2014 und zur Diskussion zum Wahlprogramm. Neben den Mitgliedern der FDP waren auch vier parteilose Bürger der Stadt Eisenach anwesend, die sich bereit erklären, auf der offenen Liste der FDP für den Eisenacher Stadtrat zu kandidieren. Erfreulich ist, dass wir engagierte Bürger aus verschiedenen Bereichen gewinnen konnten. Hierzu zählen Frau Marion Schmidt-Werthern und Herr Ullrich Kneise, Sprecher der Bürgerinitiative „pro Innenstadt“. Herr Kneise ist selbstständiger Fotograf und Frau Schmidt-Werthern ist als selbstständige Künstlerin tätig. Mit diesen beiden Kandidaten können wir unsere Kompetenz im kulturellen Bereich erheblich stärken. Herr Neumann, Polizeibeamter in Gotha, wird uns als Mitglied der Solidargemeinschaft „Hofferbertaue“ in Fragen des TAV unterstützen. Allen bekannt ist sicherlich Gisela Rexrodt als ehemalige Baudezernentin der Stadt Eisenach und Leiterin der Arbeitsgruppe „Aufklärung“ beim TAV. Dabei schätzen wir ihre Kompetenz in verwaltungs- und baurechtlichen Fragen. Der Grund, warum alle auf unserer Liste kandidieren war einhellig: Sie schätzen die geleistete Sacharbeit der FDP-Fraktion der vergangenen Jahre. Parteipolitische Überlegungen spielen dabei keine Rolle, sondern, dass bei Kommunalwahlen die zu wählenden Personen im Vordergrund stehen. Für die FDP kandidieren erneut der bisherige Fraktionsvorsitzende Oliver Pfeffer, Facharzt für Nervenheilkunde, sowie Frau Heike Bahn- Schultz, Geschäftsführerin eines Privatunternehmens. Hinzu kommen Gerald Pilz, Diplompädagoge, Frau Gabriele Wuthenow (Abteilungsleiterin der Medizinischen Fachschule im Berufsschulzentrum Eisenach), Herr Michael Fichtner (Betriebswirt), Herr Lazar Kondakow (Musiker), Herr Gerhard Schneider (ehemaliger Abteilungsleiter im Wirtschaftsministerium Thüringen), Hans Christoph Wiemann (Musiklehrer) und Dr. Walter Müller (ehemaliger Mitarbeiter der Stadtverwaltung Eisenach).

Mit diesen Kandidaten sieht sich die Eisenacher FDP für den kommenden Stadtrat in allen Bereichen fachlich gut aufgestellt und hofft, dass die Eisenacher Bürger mit ihrer Stimme unser Angebot annehmen.

Bei der Diskussion zum Wahlprogramm waren sich alle einig, dass es bei der gegenwärtigen Haushaltssituation und dem Sicherungskonzept, das bis 2022 gilt, keinen Sinn machen wird, mit populistischen, aber nicht zu realisierenden Projekten den Wählern falsche Versprechungen zu machen. Es geht vielmehr darum, möglichst viel zu erhalten und die noch immer fehlenden Konzepte in allen Bereichen, die das auch bei angespannter Haushaltslage ermöglichen, auf den Weg der Erarbeitung zu bringen. Anträge, die die Fraktion der FDP in den letzten Jahren stellte, von der Mehrheit des Stadtrates aber abgelehnt bzw. nach Beschlussfassung nicht umgesetzt wurden, sollen erneut zur Diskussion gestellt werden. Höchste Priorität haben dabei ein Lokaler Kulturentwicklungsplan mit Integrierung des Tourismus, die Stabsstelle «Lutherdakade», das Wirtschaftsförderkonzept, die Sportstättenleitplanung und ein der Stadt angemessenes Verkehrskonzept mit dem Ziel der Verkehrsberuhigung der Innenstadt.

Weitere Ziele sind:
– aktive Einbeziehung der AG »Tor zur Stadt» bei der Erarbeitung des Bebauungsplanes «Bahnhofsvorstadt»
– keine weitere Erhöhung der Gewerbe- und Grundsteuern
– Fortschreibung/Anpassung des Stadtentwicklungskonzeptes/Stadtteilkonzeptes unter Einbeziehung der Ortsteile
– Schutz des Landschaftsraumes in und um Eisenach durch strikte Einhaltung der geltenden Satzungen
– aktive/ehrliche Unterstützung der AG «Aufklärung» beim TAV
– Änderung der Hauptsatzung in Fragen «Ehrenmitglied des Stadtrates» im Zusammenhang mit unserer Arbeit im Akteneinsichtsausschuss und der Aberkennung dieses Titels für Herrn C. Köckert
– inhaltliche und strategische Arbeit zur Frage der Aufgabe der Kreisfreiheit

Wir glauben, dass bei der Vielzahl der neuen Stadträte auch der anderen Parteien diese für die Stadt Eisenach wichtigen Anträge im künftigen Stadtrat eine Mehrheit finden und umgesetzt werden. Es darf nicht weiterhin darauf ankommen, welche Fraktion die Ziele formuliert, sondern welche Argumente dagegen bzw. dafür sprechen. Ein solches künftiges Miteinander in Sachfragen wird den Ruf Eisenachs auch über seine Stadtgrenzen hinaus verbessern.

Karl-Heinz Brack | | Quelle:

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