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Katja Wolf : Thüringen größter Gewinner in Sachen direkter Demokratie

Der Bundesverband von Mehr Demokratie e.V. stellte am 28.09.2010 in Berlin auf einer Pressekonferenz das Volksentscheids-Ranking 2010 vor. Darin werden die Bundesländer in Bezug auf ihre gesetzlichen Regelungen der direkten Demokratie verglichen. Im Ranking 2007 war Thüringen noch Schlusslicht, nun steht der Freistaat auf Platz 4 in der Rangliste!

Dieses Ergebnis ist aus der Sicht von Katja Wolf (DIE LINKE. ) mehr als respektabel. Gerade hier in Eisenach wurden viele Dinge dafür getan, dass wir nun dieses Ergebnis haben. An der Stelle möchte ich das Volksbegehren 2008 an erster Stelle nennen. Ich war von der Nachricht des Rankings positiv beeindruckt.

Das Volksentscheid-Ranking bewertet die Regeln für Volksbegehren und Bürgerbegehren mit Schulnoten. Laut Mehr Demokratie iegt Thüringen bei der direkten Demokratie auf Landesebene mit Note 4,0 im Bundesdurchschnitt. Bei der Kommunalebene, wo der Bundesdurchschnitt 3,4 beträgt, ist Thüringen mit Note 1,8 überdurchschnittlich gut.

„Trotz dieses Erfolges besteht meiner Meinung nach Entwicklungsbedarf“, fügt die Landtagabgeordnete hinzu. Ich wünsche dem Verein Mehr Demokratie in Thüringen weiterhin alles Gute für seine Arbeit und hoffe das Sie noch mehr Mitstreiter gewinnen.

Rainer Beichler | | Quelle:

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