Eisenach Online

Werbung

Foto: © SPD Wartburgkreis

Klotzbach neuer Vorsitzender der SPD Wartburgkreis

Auf dem Kreisparteitag der SPD am vergangenen Samstag wurde Maik Klotzbach mit 89% zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt.

Im Saal des Kurhauses am Burgsee in Bad Salzungen fanden sich 27 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Wartburgkreis und zahlreiche Gäste ein, um einen neuen Kreisvorstand zu wählen und über die aktuelle Kommunalpolitik zu beraten. Als Gäste konnten Dr. Babette Winter (SPD), Staatssekretärin für Kultur und Europa in der Thüringer Staatskanzlei, Torsten Warnecke (SPD), Mitglied des Landtages Hessen, Sven Schrade (SPD), Bürgermeister der Stadt Schmölln, Michael Klostermann (SPD), Wahlkreiskandidat für den Bundestag, Frank Rothe (SPD), Fahrgastbeirat im Wartburgkreis und in der Stadt Eisenach, Vertreter vom Verband der Behinderten Wartburgkreis e.V. und Schüler der Ersten Stadtschule Bad Salzungen begrüßt werden.

Torsten Warnecke, SPD Landtagsmitglied aus Hessen, berichtete über die gute landesübergreifende Zusammenarbeit. Vor kurzem erst hat man sich über den Zustand der Landstraße L3250 zwischen Berka/Werra und Gerstungen ausgetauscht.

Nur ein kurzes Stück Straße, aber in einem sehr schlechten Zustand. Hessen scheint kein interesse an einer Sanierung zu haben, da Anfang und Ende der Straße ja auch in Thüringen liegen, erklärt Warnecke. Zitat von Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung in Hessen: Meine erste Frage war, ob nicht das Land Thüringen diese Straße übernehmen möchte. Denn sie verbindet wirklich nur zwei thüringische Orte. Aber offensichtlich scheint es da keine großen Wünsche zu geben, diese Straße zu übernehmen, führt Warnecke weiter aus, Aber eine Straße in so einem Zustand würde ich auch nicht übernehmen wollen. Wir bleiben da gemeinsam dran.

Jürgen Holland-Nell führte in seinen Rechenschaftsbericht die Arbeit des Kreisvorstandes und der Fraktion aus:

Wir haben die Arbeit der Kreistagsfraktion mit Unterstützung des Kreisvorstandes deutlich intensivieren können. Wir können zu Recht behaupten, dass wir die aktivste Fraktion im Kreistag sind! Wir haben die meisten Anträge gestellt, die nicht Verwaltungsvorlagen waren. Wir kamen mit den meisten Eigeninitiativen. Und aus unserer Fraktion kamen mit Abstand die meisten Anfragen!

Die wichtigsten Themen der vergangen zwei Jahre für die SPD im Wartburgkreis waren unter anderem die Erstellung einer neuen Homepage, Steinbruch Creuzburg und Aktionen gegen Fracking, federführend durch Lutz Kromke (SPD Creuzburg), Förderung des ländlichen Raumes, die Flüchtlingspolitik im Kreis, die Situation um K+S und Umweltbelastung, Wassercent, Ortsumfahrung B62 und natürlich die Gebietsreform.

Zu all diesen Themen und noch vielen mehr, haben wir uns aktiv bemüht, waren vor Ort und haben uns für unsere Region stark gemacht. Ich möchte den Mitgliedern des Kreisvorstandes und der Fraktion für ihren Einsatz danken. Ohne euch wäre dies alles nicht möglich gewesen, erklärt Holland-Nell abschließend.

Hans-Joachim Ziegler, Fraktionsvorsitzender im Kreistag, ging nochmal auf die aktuellen Schwerpunkte der Fraktionsarbeit ein,

Ganz aktuell brennt das Thema der Oberstufenbusbeförderung. Vom Landrat, seiner CDU und der Verwaltung wird wieder versucht zu tricksen, wenn im Haushalt 2017 nicht die Mittel für die Busbeförderung der Oberstufenschüler eingestellt worden sind. Es ist eben nicht wie Krebs behauptet Aufgabe des Kreistags, hier eine Finanzierung vorzuschlagen. Die Beförderung der Oberstufe mit dem Bus auf Kreiskosten ist geltende Beschlusslage im Kreistag und damit auch Grundlage für die Konzeption des Haushalts. Ende. Und wir werden es uns auch in Zukunft nicht bieten lassen, wenn Krebs und Schilling glauben, mit solchen Tricksereien den Willen der Kreistagsmehrheit aushebeln zu dürfen.

Weiter kann die Fraktion vorweisen: Erhalt der Verbraucherschutzberatung durch zusätzliche Gelder des Kreises. Die Bildung eines Fahrgastbeirates, der die Erstellung des ÖPNV Konzeptes forcieren hilft. Dass berufene Bürger Bestandteil der Ausschüsse bleiben.

Nach dem Bericht der Kasse durch Timo Jacob wurde der Kreisvorstand mit großer Mehrheit entlastet. Zahlreiche Wahlen standen nun auf der Tagesordnung. Für den Vorsitz kandidierte Maik Klotzbach vom Ortsverein Unterbreizbach. In seiner Vorstellungsrede hob er hervor, dass nur eine Rückkehr zur Sachpolitik im Kreistag der richtige Weg sein kann.

Wir haben in den letzten Jahren, verstärkt in den letzten Monaten, Diskussionen im Kreistag und darüber hinaus erlebt, die mit Sachlichkeit nicht mehr viel zu tun hatten. Machtpolitische Spielchen wurden ausgetragen. Zu nennen sind hier, dass Landrat Krebs und die CDU bereit waren, das Theater Eisenach für ihre Interessen bei der Gebietsreform zu opfern; die Diskussionen um die Kreisumlage, die nach heftigem Widerstand unserer Fraktion statt 39,9% nun 38,5% beträgt; der Versuch die berufenen Bürger aus den Ausschüssen zu drängen. Das kann keine ehrliche und nachhaltige Politik für den Wartburgkreis sein!

Weiter führt Klotzbach aus,

Ein paar Worte zum Thema ländlicher Raum. Martin Schulz, unser künftiger Kanzlerkandidat hat kürzlich einen sehr schönen Satz gesagt: Deutschland ist nicht nur Berlin. Wir leben auch in mittleren Städten und in vielen kleinen Dörfern. Überall muss man gut leben können! Ich glaube treffender kann man es nicht ausdrücken. Wir dürfen in Zeiten des demografischen Wandels den Menschen im ländlichen Raum nicht vergessen. Hier werde ich mich auch als Mitglied des SPD Landesvorstandes aktiv für eine bessere Förderung des ländlichen Raumes einsetzen. Das kommunale Investitionspaket der Landesregierung, welches auf Drängen der SPD eingerichtet wird, ist ein guter Anfang.

Mit 89 % wurde Maik Klotzbach schließlich von der Versammlung zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Als Stellvertreter stehen Lutz Kromke (SPD Creuzburg) und Christian Gesang (SPD Moorgrund) zur Seite. Alter und neuer Kassierer ist Timo Jacob (SPD Vacha) und zum Schriftführer wurde Jürgen Holland-Nell (SPD Moorgrund) gewählt und will damit auch nach dem Rückzug vom Vorsitz dem Kreisvorstand weiter zur Verfügung stehen. Als Beisitzer fungieren Kati Eckardt und Gunter Kunze (beide SPD Bad Salzungen), Doris Kaldenbach (SPD Oberes Feldatal) und Oliver Rindschwendtner (SPD Mihla).

Während den weiteren Wahlgängen gab Michael Klostermann, Wahlkreiskandidat für den Bundestag, einen Überblick zu seinen Schwerpunkten im Wahlkampf.

Die aktuellen Umfragen zeigen, dass es ein spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen bei der Bundestagswahl wird. Wir werden um jede Stimme und das Direktmandat kämpfen. Das Rennen ist offen. Das Thema Gerechtigkeit wird für uns im Mittelpunkt stehen: am Arbeitsmarkt, bei Rente und Gesundheit und auch bei den Steuern. Es ist allemal besser, Geld für Bildung, Infrastruktur und soziale Sicherheit als für massive Aufrüstung zu investieren. Für unsere Region werden vor allem der zügige Breitbandausbau, die Verhinderung einer weiteren Starkstromtrasse durch Thüringen, der Erhalt von Arbeitsplätzen und Wertschöpfung und die zügige Realisierung der Verkehrsprojekte aus dem Bundesverkehrswegeplan wichtig sein.

Besonders freuten sich die Genossinnen und Genossen über den Besuch der Schüler der Ersten Stadtschule Bad Salzungen, die ihre Sprachreise nach London vorstellten und um eine kleine finanzielle Unterstützung baten. Die Spendenbuchse füllte sich zur Freude aller reichlich.

Wir freuen uns über einen Bericht zu eurer Sprachreise, verabschiedet der neue Vorsitzende Maik Klotzbach die Schüler und bedankt sich für ihr kommen.

Die Vertreter vom Verband der Behinderten Wartburgkreis e.V. stellten in einer Präsentation ihre Arbeit vor und berichteten über aktuelle Projekte. So soll die Arbeit im Wartburgkreis deutlich ausgeweitet werden, die bisher von Eisenach aus koordiniert wird. Dazu ist man auf der Suche nach einem neuen Ehrenamtsbüro.

Wir haben vom Landratsamt aber bisher keine Unterstützung unterhalten, berichtet Vorsitzende Jutta Grun.

Der neue Kreisvorstand bietet eine weitere Zusammenarbeit an und wird sich in dieser Angelegenheit auch an die Fraktion wenden.

Das Verhalten von Landrat Krebs wird uns damit wieder bestätigt. Auch beim Thema Behindertenhilfeplan und Barrierefreiheit kreislicher Gebäude ist kaum Bewegung drin, erklärt Jürgen Holland-Nell.

Die Veranstaltung schließt der neue Vorsitzende Klotzbach mit den Worten,

Mir hat dieser Kreisparteitag sehr viel Spaß gemacht. Über die zahlreichen Gäste haben wir uns sehr gefreut. Darauf sollten wir aufbauen. Gemeinsam können wir eine gute Politik für den Kreis gestalten. Ich bedanke mich für euer Vertrauen.

Auf dem Gruppenfoto (v.l.): Gunter Kunze, Doris Kaldenbach, Jürgen Holland-Nell, Maik Klotzbach, Timo Jacob, Oliver Rindschwentner, Christian Gesang, Kati Eckardt; es fehlt: Lutz Kromke.

Andrea T. | | Quelle:

Werbung

Die Kommentare werden vor der Veröffentlichung geprüft und sofern sie unseren Richtlinien entsprechen, freigegeben.

Top