Konferenz zum «Kommunales Investitionsprogramm»

Das Konjunkturpaket II (am 13. Februar 2009 vom Bundestag beschlossen) stärkt die Investitionskraft der Kommunen im Wartburgkreis und der Stadt Eisenach. Es erhöht die Kaufkraft der Menschen in unserer Region und sichert Beschäftigung.
MdB Ernst Kranz (SPD): «Jetzt kommt es darauf an, dass die Mittel unbürokratisch und schnell für die Kommunen bereitgestellt werden. Der einfachste Weg wäre hier eine Pauschale direkt an die Kommunen.»

Es geht um Gesamtinvestitionen in Höhe von 424,1 Millionen Euro, davon fließen statt 70 jetzt 80% an die Kommunen. Danach können kommunalbezogen 339,3 Mio. Euro (inklusive Mitleistungsanteil) an die Bereiche Bildung (65 %) und Infrastruktur (35 %) investiert werden. Dem Freistaat Thüringen stehen 84,8 Mio. Euro zur Verfügung.

Die Bundestagsabgeordneten der SPD Petra Heß (Gotha) und Ernst Kranz (Eisenach) laden daher alle Interessierten zu einer Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion «Fraktion-vor-Ort» über die beschlossenen Maßnahmen ein. Sie findet am

Donnerstag, 12. März 2009, um 19.00 Uhr im «Rautenkranz»
Saal 13, Markt 22, Eisenach

statt.

MdB Ernst Kranz erläutert die Konjunkturpakete der Bundesregierung und die Chancen für den Wartburgkreis und die Stadt Eisenach. Sabine Doht MdL erklärt das Antragsverfahren in Thüringen.