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Kuschel: CDU-Landesregierung nur geringes Interesse am Kabelwerk

«Auf Anfrage der Landtagsfraktion DIE LINKE hat die CDU-Landesregierung eingestanden, dass sie gegenwärtig kaum ein Interesse am Erhalt des Kabelwerkes Vacha hat», informiert der Landtagsabgeordnete der LINKEN Frank Kuschel.
Wirtschaftsminister Reinholz (CDU) erklärte, dass die Landesregierung keine Eingriffe in unternehmerische Entscheidungen vornehmen will. Zudem akzeptiert sie die Erklärung der Konzernleitung von Nexans, nach der angeblich durch Preisverfall und Nachfragerückgänge bei Kabelprodukten der Standort Vacha seit Jahren Verluste einfährt. Die Begründung zu überprüfen, ist für die Landesregierung kein Thema.
«Dieses Desinteresse ist völlig inakzeptabel, flossen doch in das Unternehmen Fördermittel und geht es zudem um rund 300 Arbeitsplätze», so der Bad Salzunger Abgeordnete weiter.
Nach Angaben der Landesregierung sind in den Jahren 1992 und 1993 Fördermittel in Höhe von 7,7 Mio. Euro in den Standort Vacha geflossen. Im Gegenzug verpflichtete sich Nexans, 180 Dauerarbeitsplätze zu schaffen. Diese Verpflichtung bestand jedoch nur bis Ende 1999.
Aus Sicht der Landesregierung sind somit alle Auflagen im Zusammenhang mit der Auszahlung von Fördermitteln erfüllt. Eine Rückforderung gewährter Fördermittel ist insofern aus rechtlichen Gründen ausgeschlossen. Bisher hat sich Nexans nicht mit konkreten Forderungen an das Land gewandt, so dass auch aus diesen Gründen die Landesregierung keinen aktuellen Handlungsbedarf sieht. Weshalb nicht selbst der Weg zur Konzernspitze gesucht wird, blieb vom Wirtschaftsminister unbeantwortet. «Vieles deutet darauf hin, dass die Landesregierung den Standort bereits aufgegeben hat», schätzt der Landtagsabgeordnete der LINKEN ein.
DIE LINKE fordert von der Thüringer Landesregierung mehr Engagement für den Erhalt des Standortes. Es ist kaum verständlich, wenn einerseits Rettungsschirme für Banken in Milliardenhöhe geschaffen werden, andererseits aber die Schließung von Unternehmen tatenlos hingenommen wird. «Die Beschäftigen erwarten zurecht, dass die Landesregierung um den Erhalt auch ihrer Arbeitsplätze kämpft», so Frank Kuschel abschließend.

Rainer Beichler | | Quelle:

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