Langfristiges Entsorgungskonzept für Kaliproduktion gefordert
Die Forderung nach einem langfristigen Entsorgungskonzept für die Kaliproduktion im Grenzraum von Hessen und Thüringen haben die Staatssekretäre der Umweltministerien der beiden Länder gemeinsam mit ihrem Kollegen aus Niedersachsen bei einem Treffen in Bad Hersfeld bekräftigt. Sie appellierten gleichzeitig an die K+S Kali GmbH, ihre unternehmerische Verantwortung für eine umweltgerechte Produktion und Entsorgung sowie für den Erhalt der Arbeitsplätze wahrzunehmen.
Vor dem Hintergrund des bevorstehenden weiteren Verlustes von Versenkraum-Kapazität in der «Gerstunger Mulde» in der Größenordnung von 1 bis 1,2 Mio. m³ pro Jahr – die Gemeinde Gerstungen hat ihren Widerspruch gegen den Probebetrieb wieder aufleben lassen; mit der Folge, dass dieser binnen 14 Tagen eingestellt werden muss – müsse sich das Unternehmen fragen, «ob seine Entsorgungskonzeption noch als hinreichend belastbar angesehen werden könne», resümierte der Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt, Stefan Baldus.
«Die K+S Kali GmbH muss ihrer Verantwortung gerecht werden. An den lang- und mittelfristig zu lösenden Fragen zu arbeiten, ist das eine, die Lösung der Tagesfragen darf dabei aber nicht aus dem Blick geraten», unterstrich Staatssekretär Baldus. Mit der Beendigung der Versenktätigkeit in der «Gerstunger Mulde» entstehe eine ernsthafte Verschärfung der Entsorgungssituation, auf die eine Antwort gefunden werden müsse. Staatssekretär Baldus forderte die K+S Kali GmbH auf, «sich im Dialog mit den Gemeinden und den Behörden weiter um eine konstruktive Lösung zu bemühen». «Die Interessen der Länder Hessen, Thüringen und Niedersachsen sind in diesen Fragen gleichgerichtet» betonte auch Hessens Staatssekretär Seif.
Wie bereits in gemeinsamen Verlautbarungen der Kabinette der drei Bundesländer bekräftigt, wollten alle Landesregierungen dem Kalibergbau in Hessen/Thüringen sowie den Arbeitnehmern im Einzugsgebiet weiterhin eine Perspektive erhalten.
Voraussetzung dafür sei aber, dass die K+S Kali GmbH sich intensiv mit den Fragen der Entsorgungsproblematik befasse und neben der Suche nach langfristigen Alternativen vor allem auch auf die aktuell auftretenden Probleme Antworten finde. Dies sei jedoch nicht Sache der Landesregierungen. Gleichwohl könne die K+S Kali GmbH auf die Unterstützung der Politik zählen wenn es darum gehe, die Belange von Arbeitsplatzerhaltung und Umwelt in einem tragfähigen Konzept für die Zukunft zusammenzubringen. Man werde sich aber bei der Entwicklung von Lösungen auch nicht gegeneinander ausspielen lassen. «Wir stehen im Schulterschluss», unterstrich Staatssekretär Baldus. Das Interesse an einer umweltgerechten Produktion einschließlich Entsorgung im Kalibergbau sowie am Erhalt der Arbeitsplätze ist unser gemeinsames Interesse. Dieses ist nicht teilbar.»
