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Lieberknecht zu Bundeswehrreform

«Thüringen kommt bei der Bundeswehrreform relativ gut weg. In die Erleichterung angesichts der Stabilität der meisten Thüringer Bundeswehrstandorte mischt sich die Sorge um den Standort Mühlhausen. Auch wenn Thüringen insgesamt vergleichsweise wenig Federn lassen musste, sind doch der Standortabbau in Mühlhausen sowie die Schließung des Truppenübungsplatzes in Ohrdruf bitter. Dass wir in Thüringen angesichts einer deutlichen Verkleinerung der Truppe insgesamt – schließlich schrumpft das Heer insgesamt um fast ein Drittel – nicht ganz ungeschoren davon kommen würden, war klar», sagt Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht mit Blick auf die jetzt vom Bundesverteidigungsministerium vorgelegten Zahlen zur Bundeswehrreform.

Thüringens Ministerpräsidentin sieht bei den Standortschließungen den Bund in der Pflicht zu Ausgleichsmaßnahmen und kündigt für die bevorstehende Ministerpräsidentenkonferenz in Lübeck dazu Gespräche mit ihren Amtskollegen an.
Die Ministerpräsidentin verweist darauf, dass in Erfurt zwar das Wehrbereichskommando aufgelöst, aber dafür das neu zu errichtende Logistikkommando der Bundeswehr eingerichtet werde – geführt von einem Zwei-Sterne-General. Damit werde der Standort Erfurt sogar um über 400 Dienstposten wachsen.

Insgesamt bleibe festzuhalten: «Die Landesregierung hat sich mit allem Nachdruck für die Thüringer Bundeswehrstandorte eingesetzt. Wir haben die Gesprächskanäle auf allen Ebenen genutzt – mit dem Bundesverteidigungsminister, mit den Kommunalpolitikern vor Ort und vor allem mit der Truppe. Seit meinem Amtsantritt gab es rund 60 offizielle Zusammenkünfte von Mitgliedern der Landesregierung und Staatssekretären mit Angehörigen der Bundeswehr – bei Standortbesuchen, Gelöbnissen, Appellen und dergleichen», sagt Lieberknecht. Die Ministerpräsidentin selbst hat bei etwa 15 Truppenbesuchen intensive Gespräche geführt.

«Die Landesregierung wird weiterhin zur Bundeswehr und ganz besonders zu den in Thüringen stationierten Soldatinnen und Soldaten stehen», so Lieberknecht abschließend.

Rainer Beichler | | Quelle:

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