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Österreich führt vorrübergehend Grenzkontrollen ein

Anlässlich des in Wien vom 7. bis zum 9. Juni 2011 stattfindenden „World Economic Forums on Europe and Central Asia 2011“ werden an den österreichischen Schengen-Binnengrenzen vorübergehend Grenzkontrollen wieder aufgenommen.
Über diese Absicht hat die Innenministerin der Republik Österreich, Johanna Mikl-Leitner, jetzt Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich informiert.

Konkret beabsichtigt Österreich, vom 4. bis zum 9. Juni 2011, also für die Dauer der Veranstaltung einschließlich eines zeitlichen Vorlaufs, lageangepasste Grenzkontrollen vorzunehmen. Diese Maßnahme soll dazu dienen, Gefahren für die Veranstaltung zu verhindern.

Reisende nach Österreich müssen in dem genannten Zeitraum damit rechnen, von den österreichischen Behörden beim Überschreiten der Grenze kontrolliert zu werden. Unabhängig davon sind Reisende wie bisher beim Überschreiten der Grenzen verpflichtet, ihren Reisepass oder Personalausweis mitzuführen.

Der Schengener Grenzkodex sieht die Möglichkeit der Durchführung von Personenkontrollen in Konsultation mit den EU-und den Schengenpartnern ausdrücklich vor. Mehrere Schengenländer haben im Zusammenhang mit vergleichbaren Großereignissen von diesem Instrumentarium bereits Gebrauch gemacht.

Rainer Beichler | | Quelle:

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