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Online-Diskussionsforum des Thüringer Landtags

Drei Online-Diskussionen laufen bald aus – Interessierte Bürgerinnen und Bürger können im Online-Diskussionsforum des Thüringer Landtags (https://forum-landtag.thueringen.de/) Gesetzentwürfe mitdiskutieren und alle relevanten Parlaments-Dokumente einsehen. Die folgenden drei Online-Diskussionen enden bald:

1. Gesetzentwurf der Landesregierung zur Novellierung des Hochschulrechts
Mit dem Gesetzentwurf (Drucksache 6/4467) möchte die Landesregierung die rechtlichen Rahmenbedingungen schaffen, um an den Thüringer Hochschulen demokratische Mitbestimmung, Transparenz und Autonomie weiter auszubauen. Ziel ist es, die Hochschulen im Hinblick auf Inklusion, Familienfreundlichkeit und Nachhaltigkeit weiterzuentwickeln und dazu beizutragen, soziale oder geschlechterbezogene Barrieren in der Gesellschaft abzubauen.

Diese Diskussion ist noch bis zum 8. Januar 2018 aktiv.

2. Gesetzentwurf der CDU-Fraktion zur Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes
Der Gesetzentwurf der CDU-Fraktion (Drucksache 6/4657) hat schwerpunktmäßig Änderungen des Thüringer Hochschulgesetzes im Hinblick auf die Mitwirkungsrechte der Hochschulsenate und des Fakultätsrats des Universitätsklinikums Jena (UKJ) zum Gegenstand. Des Weiteren enthält der Gesetzentwurf Neuregelungen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses sowie zur Zusammenarbeit zwischen den Universitäten und Fachhochschulen bei gemeinschaftlich betreuten Promotionsprojekten (sog. „kooperative Promotion“).

Diese Diskussion ist noch bis zum 8. Januar 2018 aktiv.

3. Nationales Naturmonument und Grünes Band Thüringen
Mit dem Gesetzentwurf der Landesregierung soll das Gebiet zwischen der Thüringer Landesgrenze und dem Kolonnenweg der ehemaligen innerdeutschen Grenze wegen seiner historischen und landeskundlichen Bedeutung als „Grünes Band Thüringen“ auf der Grundlage des BNatSchG unter besonderen Schutz gestellt werden. Die ehemalige innerdeutsche Grenze soll nicht nur als Teil der deutschen Geschichte, sondern auch als Lebensraum für die Pflanzen- und Tierwelt erhalten bleiben.

Diese Diskussion ist noch bis zum 7. Januar 2018 aktiv.

Im Online-Diskussionsforum des Thüringer Landtags kann jeder über den Erlass oder die Änderung von Gesetzen mitdiskutieren. Die Entwürfe sind unter www.forum-landtag.thueringen.de abrufbar. Die Drucksachen und weitere Dokumente können auch in der Parlamentsdokumentation (www.parldok.thueringen.de/parldok) eingesehen werden.

Andrea T. | | Quelle:

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