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Ramelow vergibt bei Kreisbereisung Dialogchance

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU Thüringen, Bundestagsabgeordneter Christian Hirte, übt Kritik an der Praxis der Kreisbereisungen von Ministerpräsident Bodo Ramelow. Hintergrund: In der vergangenen Woche war der Ministerpräsident im Rahmen seiner Kreisbereisungen im Wartburgkreis zu Gast. Die direkt gewählten Landtagsabgeordneten und Hirte als Bundestagsabgeordneter hatten von Ramelow hierzu keine Einladung erhalten.

Ich kann und will dem Ministerpräsidenten nicht vorschreiben, wen er zu seinen Terminen dazulädt. Aber ich finde es befremdlich, wenn die direkt gewählten Parlamentarier hier scheinbar bewusst außen vor gelassen werden. Ich weiß, dass es auch meinen CDU-Kollegen aus anderen Thüringer Regionen so ging. Wenn dann aber die Vertreter der Linkspartei im Reisetross dabei sind, dann entsteht für mich der Geschmack von Partei-Patronage. Der Ministerpräsident sollte die Gelassenheit haben, auch überparteilich Politik einzubinden, so Hirte.

Hirte bemängelt, dass damit eine wichtige Dialogchance vertan sei.

In regelmäßigen Abständen erhalten die Bundestagsabgeordneten ausufernde E-Mails des Staatskanzleichefs mit sehr genauen Beschreibungen, was wir bei welchen Gesetzesvorhaben aus Sicht Thüringens zu tun hätten. Auch der Ministerpräsident hält sich nicht gerade mit Belehrungen gegenüber der Bundespolitik zurück. Das ist sein gutes Recht, aber Gespräche bewirken vielleicht mehr als Interviews. Zu einer Einladung zum direkten Dialog hat es bisher leider nicht gereicht. Bodo Ramelow hätte die Chance, dies im Rahmen seiner Termine vor Ort zu tun. Leider scheint er daran kein ausgeprägtes Interesse zu haben, bedauert der Westthüringer Abgeordnete.

Andrea T. | | Quelle:

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  • vigilando ascendimus

    Kritik an der jetzigen Landesregierung mag ja im allgemeinen berechetigt sein, aber Rammelow nun vorzuwerfen, er hätte mit der Nichteinladung von Bundes- und Landtagsabgeordneten eine Dialogchance verpasst?

    Also die bisherigen Thüringer Ministerpräsidenten und Minister hatten in früheren Zeiten bei solchen Gelegenheiten meistens, wenn überhaupt, auch nur die Abgeordneten ihrer Coleur dabei!

    Die CDU in der Region sollte ihre Oppositionsarbeit schon noch ein wenig verbessern, sonst ist sie in ein paar Jahren nicht die Alternative. Vorlagen für berechtigte Kritik liefert diese Regierung doch zu hauf. Darauf konzentrieren!

    • Landkreisbewohner

      Herr Hirte ist leider nicht immer ein Aushängeschild für die CDU.

  • Free Satire

    Ich mag die SEDPDSLInke nicht, hab sie auch nicht gewählt. Aber wenn einer in Thüringen ne Chance verpasst hat, ist es die EX-CDU_Regierung, die die notwendige Verwaltungs- und Gebietsreform im KleinstBL mit den meisten Landesbediensteten pro Kopf verpennt und verdrängt hat… Aber Opposition ist ja geil, kann man immer meckern. Auch da heisst es, von der EX- PDS lernen, heisst siegen lernen, gelle ;-)

    • Felix Berg

      nun, die SEDCDU hat es versäumt sich über das Wort Demokratie zu informieren, da der Bürger ohnehin wieder außen vor ist durch den Demokratischen Parlamentarismus. In den alten Länder hat daher die CDU stets dem Bürger einen Knochen mit viel Fleisch daran gelassen um dies zu kaschieren, so klug waren die Ostdeutschen Neuschwarzen nun mal nicht, auch wenn sie sich dafür gehalten haben. Sie tanzen den Antichristen, humanes ist Teufelszeug. Ein altes Sprichwort sagt, nach Zwiebel kommt Knoblauch und der kam reichlich.

  • commentatore

    Man kanns ja auch positiv sehen: Die andere Seite (Herr Hirte von der CDU) ist durchaus „dialogbereit“ – gute Voraussetzungen also für ein Gespräch in naher Zukunft. War ja nicht die letzte Chance. Zur Not auch mal eine e-Mail an den Kanzleichef ;)

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