Eisenach Online

Werbung

Russlandsanktionen: Hirte begrüßt Signale aus dem Kreml

und sieht neue Dialogbereitschaft als große Chance für deutsch-russische Beziehungen

Diese Woche wird die EU über die Verlängerung der Wirtschaftssanktionen gegenüber der Russischen Föderation entscheiden. Während Bundesaußenminister Steinmeier (SPD) und weitere Teile der SPD ein schnelles Ende der Sanktionen fordern, sieht dies der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte eher skeptisch und weiß aus eigener Erfahrung allerdings, dass eine neue Dialogbereitschaft sowohl auf deutscher als auch auf russischer Seite zu erkennen ist:

Die derzeitigen Sanktionen zwischen der EU und Russland haben durchaus ihre Berechtigung und sollten nicht abrupt beendet werden. Dass es unser Ziel sein muss, die Sanktionen langfristig zu überwinden, steht außer Frage. Die gegenwärtigen Signale Putins werte ich nun als überaus positiv, sie haben eine neue Qualität in Bezug auf eine neue erfolgreiche Dialogchance zwischen der EU, Deutschland und Russland.

Auf seine Initiative hin reiste Hirte in der vergangenen Woche mit jungen Abgeordneten seiner Bundestagsfraktion zu einer Dialogtour nach Moskau. Dort trafen sich die Parlamentarier mit Akteuren aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft.

Wichtig ist doch, dass wir uns bemühen, den beiderseitig gewünschten und wichtigen Dialog trotz aller politischen Schwierigkeiten aufrecht zu erhalten. Nur so kann langfristig eine Entspannung und im besten Fall eine Entflechtung der politischen Streitpunkte erfolgreich gelingen. Nach meiner Auffassung haben sowohl die Sanktionen, aber auch die verschiedenen Dialogforen zwischen Deutschland und Russland diese Entwicklung begünstigt. Und wenn dieser Prozess insgesamt dazu führt, dass Putin gemäßigtere Töne anschlägt und Dialogbereitschaft signalisiert, dann ist das allein schon ein wichtiger Meilenstein, erklärt Hirte.

Andrea T. | | Quelle:

Werbung

Die Kommentare werden vor der Veröffentlichung geprüft und sofern sie unseren Richtlinien entsprechen, freigegeben.

  • vigilando ascendimus

    Aus der Pressemitteilung geht nicht hervor, welche Signale Putins auf eine wirkliche Dialogbereitschaft Putins schließen lassen.

    Festzuhlaten ist, Russland hat bestehende Grenzen mit Waffengewalt einseitig verändert (eindeutiger Verstoß gegen die Schlussakte von Helsinki 1973) und damit die europäische Friedensordnung nach dem 2.Weltkrieg in Frage gestellt.

    Es hat die Halbinsel Krim, volkererechtlich seit 1991 eindeutig zur souveränen Ukraine zugehörig, völkerrechtwidrig militärisch okkopiert und annektiert. Putin denkt nach wie vor überhaupt nicht daran, dies rückgangig zu machen.

    Putin-Russland unterstützt Kämpfer und ist auch nach wie vor dierekt beteiligt am Krieg in der Ost-Ukraine (sogenanntes „Neurussland“). Putin denkt nach wie vor nicht daran, eine Stabilisierung der Ukraine zu unterstützen, oder gar seine Truppen aus der Ostukraine abzuziehen oder die Unterstützung der „Separatisten“ einzustellen.

    Putin-Russland bedroht nach wie vor offen die NATO-Staaten Estland, Lettland und Litauen.

    Solange dies alles so ist, darf es von westlicher Seite kein Nachgeben geben! Jede Aufweichung der Sanktionen wäre ein Nachgeben des „Westens“!

  • vigilando ascendimus

    Sehr richtig!

  • vigilando ascendimus

    Wusste ich es doch, dass die ganz Rechten u n d die ganz Linken in Deutschland auf Putins Seite stehen. Bei den Linken immer noch das alte Schema: „Das böse Amerika, die böse NATO, selbst das eigene Deutschland ist ja grundböse – und auf der andern Seite die guten deutschen Kommunisten, die die Welt vor dem bösen Wesen der anderen Deutschen bewahren und die gute Sowjetunion bzw. das gute Russland in ständiger Gefahr.“ –

    Aufwachen ihr linken Träumer!

    Die Ukraine, Georgien, die baltischen Staaten sind 1991 aufgrund der Implusion der Sowjetunion entstanden, die der „Westen“, zumindestens damals gar nicht wollte! (genauer gesagt, entstanden durch die Nichtvelängerung des Unionsvertrages durch ehemaligen Sowjetrepubliken, insbesondere Russland unter Jelzin!).

    Grenzverschiebungen zwischen der Ukraine und Russland waren 23 Jahre lang danach überhaupt kein Thema. In den Auseinandersetzungvertagen hat die Ukraine „ihre“ Atomwaffen an Russland übereignet gegen das Versprechen ihrer territorialen Integrität. Nicht die NATO wollte die baltischen Staaten unbedingt haben, sondern die baltischen Staaten, sowie Polen, Tschechei, Slowakei, Ungarn, Rumänien, Bulgarien usw. wollten unbedingt in die NATO!

    Jelzin soll angeblich sogar Helmut Kohl Anfang/Mitte der 1990er Jahre angeboten haben, Nordostpreußen („Oblast Kaliningrad“) an Deutschland zurückzugeben, was Kohl ablehnte (wohl mit Rücksicht auf Deutschlands Nachbarn).

    Nicht wenige russischsprachige Baltikumbewohner sind heute bestimmt froh, heute in einem nicht zu Russland gehörendem Staat zu wohnen, was sicher auf für zahlreiche russischsprachige Ukrainer gelten wird.

    Berg, was haben sie nur für ein Weltbild. Sie sollten öfter mal ins Ausland reisen; auch damit Sie wissen, wie gut sie hier in der Bundesrepublik Deutschland eigentlich leben! Wenn Sie Russland so toll finden, ziehen Sie um. Haben Snowden und Depardieu auch gemacht. Aber hüten Sie sich dort vor Plutoniumtabletten!

    • Felix Berg

      Der Träumer sind wohl ehr Sie, es gibt weder den bösen Ami noch den bösen Russen, aber es gibt eine Unmenge an Militärs die mit Frieden überhaupt nichts anfangen können, ihrer Monatliche Bezüge wegen und auch die Rüstungsproduktion kann nicht auf Halde produzieren, das Zeug muss verballert werden. Über ein Orakel verfügen weder die Russen noch die Amis, die Ukraine in Nato Hand war als die Krim der Ukraine zur Mitverwaltung überlassen wurde mit Sicherheit nicht vorhersehbar, wenn sie das können- bei einem der beiden sofort vorstellig werden. Wobei die Ukraine an sich die Bedeutung von 0 inne hat, aber umso mehr der Hafen der Schwarzmeerflotte und jener ist nun einmal auf der Krim.
      Wenn Politiker sich nicht an Vereinbarungen halten, dann sind wohl eher die Deutschen Weltmeister, ob nach Außen oder Innen. Dann bleibt die Frage, warum ziehen sie nicht in die USA um? Vor Waffen müssen sie sich dort nicht hüten, sie können gar welche selber kaufen und ballern was das Zeug hält oder sie melden sich hier bei den Rechten. Gestern war der Tag an dem der Aufrechte Deutsche damit begonnen hat 27 000 000 Russen abzuschlachten. Sie sind für eine Wiederholung , ihr gutes Recht, rasseln sie also mit in der Kriegstrommel.

      • vigilando ascendimus

        … Nachdem vorher schon Lenin und Stalin und ihrer Helfeshelfer rund 30 Mio Russen, Ukrainer etc, etc. eines nichtnatürlichen Todes haben sterben lassen. Von den Abermilionen Entrechteten, Gefolterten in den sowjetrussischen GULAGs einmal ganz abgesehen.

        Wiviel von den nunmehr angenommenen 27 Mio im 2. Weltkrieg nicht auf das Konto Hitlers sondern auf das Konto Stalins gehen ist, glaube ich, ist immer noch nicht abschließend erforscht! Beim Polen-Mord von Katyn haben die Russen bis 1989 auch behauptet, es wären die Deutschen gewesen.

        Wer weiß, wieviel Wahrheit im Zusammenhang mit dem deutschen Angriff auf Sowjetrussland noch im Verborgenen liegt?

        Aber das werden Sie in Ihrer ideologischen Verbortheit sowieso negieren!

        • Felix Berg

          Ein NIck reicht zum Antworten !! Machen sie einfach einmal einen Ausflug an die Wirkungsstätten der Wehrmacht und dann vergleichen sie es mit den Informationen die man ihnen hat angedeihen lassen. Hernach fahren sie zu den Nachkriegsgeldgebern in die USA und vergleichen erneut, bis hin zur Mentalität der Einwohner. Denn wenn Deutsche Forscher weiter forschen hat Hitler nicht ein einziges Leben auf dem Gewissen, die waren alle selber Schuld. Wie viel Wahrheit zur Politik kennen sie denn wirklich, jeder kennt das was ihm serviert wird und das ist je nach Neigung der politischen Ader nie das selbe. Noch eine Anmerkung, auch D hat eine Zeit gehabt anders denkende beiseite zu schieben, gibt es ein Land wo das nicht geschah? Auch Merkel hat ihre Probleme bei den relativ wenigen Einwohnern allen gerecht zu werden, nun schauen sie auf einen Globus. Wie viele Minderheiten oder nicht europäisch zivilisierte mag es in RU geben? Es gab und gibt auch in den USA Minderheiten die schon einzig mit Panzern im Schach gehalten werden wollten, noch nicht lang her. Dieses Affentheater heute ist nur möglich geworden indem die Nato die Werra überschritten hat gen OST entgegen den Abmachungen. Der Osten von D hätte entmilitarisiert werden müssen, denn die Bundeswehr ist Teil der NATO. Ein Amerikanischer General dazu, wir werden einfach nicht gebraucht wenn sich alle vertragen – als muss etwas herbeigezaubert werden, ( vor ca. 20 Wochen im TV in D ausgestrahlt) Verbort sind einzig Sie in ihrer Betrachtung und deren Ursachen sollten wir einmal ergründen.

          • cmmnttre

            „Der Osten von D hätte entmilitarisiert werden müssen“ – lieber Felix, Sie übersehen vollständig, dass Menschen und Völker frei über sich selbst bestimmen dürfen müssen. Es kann nicht ein russischer Potentat einfach selbstherrlich darüber entscheiden, welche Menschen sich wo zugehörig zu fühlen haben. Die Menschen entscheiden das selbst. Und wenn die Polen sich für die NATO entscheiden und die Ukrainer sich gen Westen hingezogen fühlen, dann haben auch Diktatoren das zu respektieren. Und das will „Herr“ Putin nicht einmal annähernd einsehen. – Übrigens hat sich auch das Staatsvolk der ehemaligen DDR damals klar dafür entschieden, sich mit „dem Westen“ wiederzuvereinigen, auch wenn das nach Ihrer Weltanschauung wohl ganz anders abgelaufen sein soll.

          • Felix Berg

            Sie vergessen dabei nur eines, die Vorgeschichte, besetzt da D den Krieg verloren hat und es war mehr als ein Segen das D davon zum größten Teil erlöst wurde. Das Volk D hatte rein gar nichts zu entscheiden während der Besatzungszeit. Erst am Tag der 4 Unterschriften wart dieser Bann gelöst. Wort zu halten ist aber so gar nicht der Deutschen Sache, im Gegenteil, wir vermitteln heute RU das Bild das es 1989 falsch entschieden hat. Aus diesem Grund hat sich RU natürlich im Vertrag der 4 Abgesichert. Gorbi war Gutgläubig aber nicht blöd. Nach ihren Worten müsste doch die Ukraine die Pro Russen auch eigenständig entscheiden lassen, tut sie es – nein. Fakt ist – sie haben Krieg und Besatzungszeit unterschlagen, mit all seinen Folgen –

      • cmmnttre

        Vigilando ist sicher nicht für eine „Wiederholung“ des Zweiten Weltkriegs. So ein Blödsinn. Offiziell ist die NATO ja nun immer noch ein Verteidigungsbündnis. Und für die Vergangenheit schreibt man der NATO immerhin zu, einen Krieg verhindert zu haben – durch Totrüsten der Russen. Dagegen stimme ich Ihnen vollkommen zu, dass die deutschen Rüstungsexporte einen maßgeblichen, tödlichen Beitrag zu den Kriegen dieser Welt leisten. Ansonsten verstehe ich Ihre Beiträge leider oft nur zur Hälfte, weil vieles so durcheinander geht und manchmal etwas wirr formuliert ist …

        • Felix Berg

          Der Glaube an das Totrüsten bleibt auch nur ein Glaube, aber Rüsten geht zu lasten der Bevölkerung, haben wir sogar im vereinigten D, das Heer klagt nicht umsonst das nichts mehr funktioniert. Wer dazu die A Waffe hat, den kann man nicht mehr totrüsten.

  • vigilando ascendimus
  • cmmnttre

    Diese Diskussion geht ja nun schön durcheinander – was ist nochmal das Thema?

    Jedenfalls – vigilando: Mit Ihrem Link zu der Nachricht von t-online, dass angeblich Putin die „Tschetschenenschleusen“ geöffnet habe, verbreiten Sie eine krude Verschwörungstheorie. Ich finde das nicht gut. Sie denken doch sonst immer so gründlich nach? Wenn es neuerdings wieder mehr tschetschenische Asylanträge gibt, dann lässt sich das doch ganz einfach damit erklären, dass das Ausmaß an Willkür und Gewalt sich dort neuerdings noch einmal erheblich erhöht hat. Die „International Crisis Group“, eine NGO sagt dazu: „Die Menschen werden für jede Kritik oder sogar ironische Bemerkung über die Machthaber verfolgt.“ In der letzten Zeit habe sie außerdem viele Fälle registriert, in denen
    Menschen festgenommen und brutal verprügelt wurden, nachdem sie mit
    Journalisten und Menschenrechtlern gesprochen hätten. Das ist doch eine plausible Erklärung für den Anstieg der Flüchtlingszahlen: Mehr Verfolgungsdruck = mehr Flüchtende. Die Tschetschenen föüchten nicht, weil Putin sie dazu beauftragt hat, sondern sie flüchten, weil sie es in ihrem Land nicht mehr aushalten können und ihr Leben bedroht ist.

    Dass gleichzeitig das Putin-Regime – gerade was Tschetschenien angeht – völlig inakzeptabel agiert, das ist dagegen keine Neuerung. Das kennen wir seit Jahren. Zwischen beiden Einzelfakten jedoch einen kausalen Zusammenhang herstellen zu wollen im Sinne von „Putin drückt auf den Knopf, Fllüchtlinge destabilisieren die EU“, ist doch absurd. Damit würde man Putin deutlich mehr Macht zusprechen, als er tatsächlich hat.

    Für mich ist das Agieren dieses Teufels Putin absurd. Denn letztlich destabilisiert er sein eigenes Land. Die Flüchtlinge werden in der EU Werte kennen lernen, Toleranz, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie. Und wenn sie irgendwann wieder nach Hause zurück kehren, dann werden wieder mehr Menschen diese Werte auch für ihr eigenes Land fordern. Wenn Putin bis dahin sein Land restlos in die Pleite getrieben hat und abdanken musste, dann weht dort vielleicht auch wieder ein liberalerer Wind und das Land entwickelt sich wieder in eine „gesündere“ Richtung. Offenheit statt Abschottung. Im Moment allerdings sind die vielen Meldungen über nationalistische und extremistische Strömungen aus Russland erschreckendst. Keine gute Entwicklung. Eine Lösung habe ich nicht parat. Ob die EU-Sanktionen eine gute Sache sind? Ich weiß es nicht. Wenn man davon ausgeht, dass Putin um so weniger den Forderungen der EU nachgibt, je mehr Druck man auf ihn ausübt, muß man sagen, dass die Sanktionen das Gegenteil ihrer Intention bewirken. Dann sollte man damit aufhören. Einen Weg finden, wie beide Seiten gesichtswahrend aus diesem Schlamassel heraus kommen. Vielleicht steckt ja auch nur das hinter Herrn Hirtes Idee „positive Signale aus Moskau“: Gesicht wahren. Ich persönlich habe jedenfalls sehr große Bauchschmerzen damit, dass „wir“ als EU-Bürger mit dafür verantwortlich sind, dass in diesem riesigen Land aufgrund unseres großen wirtschaftlichen Sanktionsdrucks die Menschen (noch mehr) ins Elend abgleiten. Ich würde keine solche Entscheidung treffen, die darüber hinaus unsabsehbar riskante Wirkungen haben könnte. Ich würde nach einer besseren Lösung suchen – und solange diese nicht auf dem Tisch liegt, würde ich lieber nichts tun, als Sanktionen zu verhängen. Kann uns „die EU“ garantieren, dass dieser verrückte (ja, „Herr“ Putin gehört ins Irrenhaus, wenn Sie mich fragen) Putin nicht irgendwann maximal austickt und tatsächlich den „A“-Knopf drückt?

    • Felix Berg

      Man erinnert sich evtl. noch an die Schule mit den erschossenen Kindern. Nach der Liberalisierung waren viele im Glauben nun die Sau durchs Dorf treiben zu können um Macht zu erlangen, wie das geht haben die rasch erlernt von den Wirtschaftshelfern aus Westeuropa. Wir schaffen es noch nicht einmal im kleineren Europa eins zu sein, werden. Es ist die Gier weniger und jene leben im glauben der Rest ist zu Blöd. Putin hat also einiges zutun um auch nur Ansatzweise Chaos zu verhindern. Mir gefällt auch nicht alles was er tut, aber man sollte versuchen es nachzuvollziehen. Merkel kommt hierzulande auch nur auf 30% Zustimmung und das in einem relativ kleinem Land. Putin wird und braucht nicht den A Knopf zu drücken da sich Europa und auch D von innenheraus zerfetzt. Noch ein Hinweis, RU würde es auch überleben wenn er unsere Energieversorgung ( Gas, Öl ) einstellt, der Russe ist so gestrickt. Auch hat der Russe die Knechtschaft des Zaren beendet und ich denke er ist nicht gewillt neue Zaren zuzulassen die mit Geld das Land erneut knechten. Die Ukraine hat enorme Schulden in RU, aber es war ihr Wille Eigenständig zu sein, den Leuten geht es richtig dreckich und am übelsten der Russischen Minderheit an deren Ostgrenze, aber es ist dir Russische Minderheit die dort aufbegehrt nicht RU. Pro Russisch ist eben nicht Putin, wenn er da was hilft. Die Einwohner der Krim haben abgestimmt, wie die Engländer Gestern, so bekommen sogar die Rentner dort 380% mehr Rente als unter der Ukraine. Ich glaube für 380% mehr würde manch Deutscher sich in China eingemeinden lassen. Frieden lässt sich nicht erhalten wenn man hetzt, aber hetzten hat sogar Tot geglaubte in D zum Leben erweckt, sie neue deutsche braune Welle. Der erhobene rechte Arm darf gar per Gesetz wieder gezeigt werden.

Top