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 | Bildquelle: © Sven Schlossarek / Büro MdL Anja Müller/ DIE LINKE

Beschreibung:
Bildquelle: © Sven Schlossarek / Büro MdL Anja Müller/ DIE LINKE

Scheckübergabe für den Verein Alternative 54 e.V. in der Bad Salzunger Parkschule

Zusammen mit dem Bildungspolitischen Sprecher der Linken Landtagsfraktion Torsten Wolf, MdL und der Kreisgeschäftsführerin der Linken im Kreistag, Anke Wirsing, übergab Anja Müller den Scheck an die Vorsitzende des Fördervereins der Parkschule, Frau Albrecht. Die 400 Euro sollen für das Grüne Klassenzimmer, welches auf dem Schulhof entsteht, genutzt werden. Anja Müller konnte den Förderverein hier bereits bei der Vergabe von Lottomitteln tatkräftig unterstützen. Frau Albrecht bedankte sich für die Unterstützung der Landtagsabgeordneten und betonte auch,

Es ist nicht selbstverständlich, dass sich jemand mit so viel Engagement immer und immer wieder für diese Schule einsetzt.

Anja Müller selbst bezeichnet die Parkschule auch als „vergessene Schule“, welche man auch weiterhin gerne, mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln, unterstützen werde.

Seit der Vereinsgründung im Jahr 1995 bis zum 31.03.2017 wurden durch die Alternative 54 Erfurt e.V. 3.168 Zuwendungen bestätigt. Die Gesamtsumme der ausgereichten Spenden beläuft sich auf 1.168.000 Euro. Die automatische Erhöhung der Diäten für die Landtagsabgeordneten, die in Artikel 54 der Thüringer Verfassung geregelt ist, halten wir für falsch, weil sie eine Form von „Selbstbedienungsmentalität“ darstellt. Der automatischen Erhöhung der Diäten fehlt die notwendige Transparenz gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern und führt zu Politikverdrossenheit. Außerdem wird bei der Erhöhung von einer Datenbasis ausgegangen, die nicht den realen Einkommens- und Vermögensverhältnissen in Thüringen entspricht.

Seit Inkrafttreten der Verfassung kämpft DIE LINKE gegen die automatische Erhöhung der Diäten für Abgeordnete. Eine Verfassungsklage war (vorerst) nicht erfolgreich, unsere Anträge zur Abschaffung oder zumindest Aussetzung der Erhöhungen fanden bei den anderen Parteien im Landtag nicht die notwendige Mehrheit. Vor allem CDU und SPD machten sich für die automatischen Erhöhungen der Diäten stark.

Deshalb gründeten 1995 Abgeordnete der PDS (heute DIE LINKE) den Verein „Alternative 54 Erfurt e.V.“, der die automatischen Erhöhungen der Abgeordneten-Diäten an soziale, kulturelle und ehrenamtliche Vereine sowie Jugendprojekte weitergibt.

Andrea T. | | Quelle:

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