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Schily: „Euro ist sicher angekommen“

Eine positive Bilanz der Euro-Bargeldeinführung zieht Bundesinnenminister Otto Schily am Ende der Doppelwährungsphase von Januar bis Februar 2002. „Zwei Monate nach Einführung des Euro-Bargelds steht fest: Die Einführung ist sowohl aus logistischer wie auch aus sicherheitsrelevanter Sicht ein Erfolg“, so Schily. „90 Prozent der DM-Banknoten und DM-Münzen sind bereits seit Januar 2002 aus dem Zahlungsverkehr genommen worden. Ende 2001 waren noch Banknoten im Wert von 270 Milliarden DM im Zahlungsverkehr. Mittlerweile sind es nur noch knapp 27 Milliarden DM.

Euro-Bargeld wurde bisher im Wert von rund 80 Milliarden Euro eingeführt. Das entspricht etwa 3 Milliarden Euro-Banknoten und mehr als 10 Milliarden Euro-Münzen. Das ist eine außerordentliche logistische und sicherheitstechnische Leistung.“

Schily weiter: „Die Konzepte von Bund und Ländern für die erfolgreiche und sichere Einführung des neuen Geldes sind aufgegangen. Diese Bewertung wird auch von der Kreditwirtschaft und den Geld- und Wertdiensten geteilt. Die langfristige Planung eines bundeseinheitlichen Sicherheitskonzepts unter Federführung des Bundesinnenministeriums hat sich bewährt. Das ist vorrangig ein Verdienst des Koordinators der Bundesregierung für die Sicherheit der Euro-Bargeldeinführung, des Staatssekretärs Claus-Henning Schapper.“

Die Bundesvereinigung Deutscher Geld- und Werttransportunternehmen schrieb kürzlich an Schapper. „Die gerade unter sicherheitspolitischen Gesichtspunkten erfolgreiche Einführung des Euro ist nicht zuletzt das Ergebnis Ihrer Ernennung zum Euro-Beauftragten der Bundesregierung. Die vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen öffentlichen und privaten Sicherheitsträgern auf allen staatlichen Ebenen ist ein Musterbeispiel für eine Public Private Partnership.“ Auch die Deutsche Bundesbank und Bankenverbände lobten die Sicherheitskonzeption der Bundesregierung bei der Euro-Bargeldeinführung.

Die Innenministerkonferenz hatte bereits im November 2000 ein Sicherheitskonzept mit folgendem Maßnahmenkatalog beschlossen, der regional umgesetzt wurde: Aufklärung von Gefahrenpunkten, verstärkte polizeiliche Präsenz, Raumschutzkonzepte, Begleitung von Geldtransporten und regelmäßige Erstellung von Lagebildern.

Die im Sicherheitskonzept vorgesehenen „intelligenten Raumschutzkonzepte“ boten die nötige Flexibilität, um trotz der erweiterten Aufgaben für die Polizei nach dem 11. September, den Sicherheitserfordernissen bei der Euro-Bargeldeinführung gerecht zu werden.

Schily weiter: „Mit dem Beginn der Doppelwährungsphase ab 1. Januar 2002 sind die polizeilichen Maßnahmen nochmals intensiviert worden. Die Polizeien des Bundes waren daran in erheblichen Umfang beteiligt. Der Bundesgrenzschutz hat die örtlichen Polizeikräfte unterstützt und verstärkte Bargeldkontrollen durchgeführt. Das Bundeskriminalamt hat in enger Zeitfolge aktuelle Lagebilder erstellt und die operativen Maßnahmen bei der Falschgeldbekämpfung und der Geldwäsche verstärkt. Bei der Eigentums-, Falschgeld- und Geldwäschekriminalität blieb die Situation entspannt.“

Rainer Beichler |

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