Sigrid Hupach auf Sommertour
Am Dienstag, dem 08. August besuchte die Direktkandidatin für DIE LINKE im Wahlkreis 190, Sigrid Hupach, den Rhönklubzweigverein Vacha. Der Vorsitzende Rainer Schlott nahm die Gruppe, wo auch die Landtagsabgeordnete Anja Müller, der Vachaer Stadtrat Sven Schlossarek und Christiana Schütze vom Kreisvorstand der Linken Wartburgkreis-Eisenach angehörten, auf dem Marktplatz in Vacha in Empfang. Natürlich kamen die Politiker nicht mit leeren Händen und übergaben einen Spendenscheck vom Alternative 54 e.V., in Höhe von 400€.
Die automatische Erhöhung der Diäten für die Landtagsabgeordneten, die in Artikel 54 der Thüringer Verfassung geregelt ist, halten wir für falsch, weil sie eine Form von „Selbstbedienungsmentalität“ darstellt, erklärt Anja Müller. Der automatischen Erhöhung der Diäten fehlt die notwendige Transparenz gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern und führt zu Politikverdrossenheit. Außerdem wird bei der Erhöhung von einer Datenbasis ausgegangen, die nicht den realen Einkommens- und Vermögensverhältnissen in Thüringen entspricht, fügte die Bundestagsabgeordnete Sigrid Hupach hinzu.
Seit Inkrafttreten der Verfassung kämpft DIE LINKE gegen die automatische Erhöhung der Diäten für Abgeordnete. Eine Verfassungsklage war (vorerst) nicht erfolgreich, die Anträge zur Abschaffung oder zumindest Aussetzung der Erhöhungen fanden bei den anderen Parteien im Landtag nicht die notwendige Mehrheit. Vor allem CDU und SPD machten sich für die automatischen Erhöhungen der Diäten stark. Deshalb gründeten 1995 Abgeordnete der PDS (heute DIE LINKE) den Verein „Alternative 54 Erfurt e.V.“, der die automatischen Erhöhungen der Abgeordneten-Diäten an soziale, kulturelle und ehrenamtliche Vereine sowie Jugendprojekte weitergibt.
Seit der Vereinsgründung im Jahr 1995 bis zum 31.07.2016 wurden durch die Alternative 54 Erfurt e.V. 3.026 Zuwendungen bestätigt. Allein im Dezember 2016 wurde an weitere 26 Vereine Spenden in Höhe von insgesamt 10.100 Euro ausgereicht. Insgesamt wurden somit 2016, 233 Projekte und Vorhaben Thüringer Vereine und Verbände finanziell unterstützt.
Laut Schlott soll das Geld in die Verbesserung der Wegemarkierung am Oechsenberg verwendet werden. Und genau dahin führte Schlott seine Gäste, auf den Oechsenberg. Nach über 8km durch Vacha, Wald und Wiese, mit vielen Informationen und Auskünften erreichte die Gruppe das Gipfelkreuz des über 600 Meter hohen Berges in der Vorderrhön. Nach einem gemeinsamen Mittagessen ging es über das Keltendorf nach Räsa in die Neugebaute Bowlingbahn, wo schon die Linke Basisorganisitaion Vorderrhön wartete. Auch Unterbreizbach Bürgermeister Ernst folgte der Einladung und man kam über kommunale Projekte, die Gebietsreform, Wirtschaftsstandpunkte und einiges mehr ins Gespräch. Mit einem gemeinsamen Grillabend ließ man den Tag in Räsa ausklingen. Bereits am heutigen Donnerstag geht die Sommertour, ab 10.00 Uhr, mit einem Infostand auf dem Markt in Vacha weiter.