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Späte Einsicht der SPD Eisenach zur Gebührenkalkulation des TAVEE

Für Carsten Meyer, Landtagsabgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ist es zwar sehr begrüßenswert, dass nun auch die SPD Eisenach offenbar kritische Fragen zum Trink- und AbwasserVerbandes Eisenach-Erbstromtal (TAVEE) stellt und sich für eine Tiefenprüfung der Globalkalkulation bzw. der Gebührenkalkulation des TAVEE stark machen will.

„Es ist nur verwunderlich, dass dies erst jetzt nach großen Protesten vor dem Rathaus in Eisenach erfolgt. Bisher schien die große Linie gewesen zu sein, nichts beim TAVEE in Frage zu stellen. Hier hätte die SPD einfach nur auf die Hinweise und Mahnungen der Verbandsrätin Gisela Rexrodt und des Verbandsrates Thomas Randhahn von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hören müssen, anstatt diese immer wieder in diffamierender Weise schnöde abzubügeln“, meinte Carsten Meyer, der ein Abgeordnetenbüro in Eisenach unterhält und als ehemaliger Baudezernent die Entwicklung im TAVEE mit besonderem Interesse verfolgt.

„Besonders aufgefallen im Nicht-Hinterfragen gegenüber der nun angebrachten Kritikpunkte ist SPD-Stadtverbandschef und Verbandsrat Torsten Tikwe, der sich nun aber an die Spitze der Bedenkenträger stellen möchte. Allerdings ist das nach dem bereits getroffenen Beschluss zur Gebührenerhöhung leider etwas zu spät“, sagte der haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion.
Für eine Verbesserung der Transparenz und Offenlegung der Fakten hätte sich Herr Tikwe längst stark machen können – und müssen. Wünschenswert wäre auch gewesen, den Vorsitzenden Christian Köckert davon abzubringen, mehrfach die Kritik der Verbandsräte erklärungslos mit deren Unerfahrenheit abzutun, wie beispielsweise die von Ralf Pollmeier.

„Hier hätte Herr Tikwe, wenn ihn schon die Kritik der Grünen kalt lässt, wenigstens seinem SPD-Parteifreund den Rücken stärken können. Besonders die neuen Verbandräte mussten immer wieder mit Entsetzen feststellen, wie dieses eingespielte Team der TAV-Geschäftsführung unangenehme Fragen und neue Ideen einfach abwehrte „, ergänzte Thomas Randhahn, Verbandsrat der Grünen, zu dem Geschäftsgebaren der Verbandsratssitzungen.

Die SPD Eisenach hätte es in der Hand gehabt, so zu agieren, dass es nicht zu der jetzigen Situation gekommen wäre und hätte verhindern können, dass die Herren Köckert und Fritz ihr intransparentes Spiel treiben konnten.
Die Grünen werden den Oberbürgermeister auf jeden Fall unterstützen, wenn nun ein anderer, konstruktiver Weg eingeschlagen wird.

Rainer Beichler | | Quelle: ,

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