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SPD Eisenach: Torsten Tikwe als Vorsitzender bestätigt

Mit nur vier Nein-Stimmen und einer Enthaltung wurde Torsten Tikwe im Amt als Vorsitzender der Eisenacher SPD zur turnusmäßigen Jahreshauptversammlung bestätigt. Als Stellvertreterinnen fungieren zwei junge Damen: die Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Christiane Winter und die zuletzt in Bildungsfragen engagierte Susanne Köhler. Die Finanzen der Eisenacher SPD verbleiben in den bewährten Händen von Eckhard Lindner. Als Beisitzer im Eisenacher SPD-Vorstand fungieren Heiko Gentzel und Meinhard Golm. Die Aufgaben einer Schriftführerin wurden Jutta Jansen übertragen.

Oberbürgermeister Matthias Doht schilderte in seinem Redebeitrag die äußerst prekäre Finanzsituation der Stadt, versuchte eine ehrliche Bestandsaufnahme mit dennoch positivem Ausblick. «Wir müssen die Ausgaben senken, die Einnahmen erhöhen», so der Rathauschef. Schmerzhafte Einschnitte seien überall unumgänglich. Das Damoklesschwert eines Nothaushaltes sei nicht abzuwenden. Dennoch, mit einem Kraftakt müsse die Sanierung des Schwimmbades samt Sauna geschultert werden. SPD-Bundestagsabgeordneter Ernst Kranz forderte dazu auf, die engagierten Bürger der Stadt in die schwierigen Entscheidungsprozesse einzubeziehen, ihr Engagement für die Entwicklung der Stadt zu nutzen. Leidenschaftlich plädierte er für das Landestheater Eisenach.

Christiane Winter berichtete über die Arbeit der Stadtratsfraktion, dankte der bisherigen Vorsitzenden Regina Stein. Im Eisenacher Stadtrat hat ein Bündnis aus SPD, Die Linke.PDS sowie Bündnis90/Die Grünen eine hauchdünne rechnerische Mehrheit.

Mehrere Diskussionsredner forderten insbesondere die Linke.PDS auf, die Oppositionsbänke zu verlassen, statt populistischer Aussagen Verantwortung zu übernehmen und damit auch unpopuläre Entscheidungen im Sinne der gesamten Entwicklung der Stadt mit zu tragen. «Es ist wenig hilfreich, wenn das Rathaus mit Anfragen bombardiert wird, etwa, wie viel Mütter die Kinderklappe im Krankenhaus genutzt haben», argumentierte SPD-Ratsmitglied Thomas Levknecht. Er machte deutlich, Kultur dürfe nicht auf das Landestheater reduziert werden. «Die Vereine sind pulsierendes Leben in unserer Stadt, im kulturellen, sozialen und sportlichen Sektor», unterstrich Levknecht. Als Beispiele nannte er die Sommergewinnszunft und den TC Blau-Weiß.

Grundlegender Tenor der Veranstaltung, die Sozialdemokraten wollen die Ärmel hochkrempeln, die Probleme der Stadt anpacken, und signalisierten zugleich Gesprächsbereitschaft mit allen demokratischen Kräften der Stadt.

Rainer Beichler |

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