SPRENGSÄTZE

Der Tipp kam aus der Bevölkerung: In Immelborn würden in einem Gebäude Patientenakten verwahrt – das Gebäude sei jedoch nicht sicher, da Fenster eingeworfen wären und die Tür aufgebrochen sei.

Fenster und Türen wurden daraufhin von der Feuerwehr unverzüglich gesichert.

Die Augenscheineinnahme sprengte indes die Vorstellungskraft selbst des TLfDI: In drei Geschossen auf 3000 m2 Fläche werden ca. eine Viertel Million Akten gelagert. In Regalen, Kisten und sonstigen Behältern. Allerdings ist vieles umgestürzt, sodass nicht wenige der Akten auf dem Boden verstreut sind. Vandalismus ist nicht auszuschließen. Ein Verantwortlicher ist derzeit nicht erreichbar.

Nach Sichtung der Aktenberge werden diese abgetragen, indem die Unterlagen – größtenteils sensible Daten von Rechtsanwälten, Insolvenzverwaltern, Personalabteilungen, Ärzten etc. – an diese zurückgeführt werden.

Angesicht der Vielzahl der Akten ist hierzu die Amtshilfe anderer Behörden notwendig.

Diese Katastrophe wirft Fragen auf:

– Wie lange dauern diese Missstände bereits an und wer hat von diesen gewusst?
– Gibt es in Thüringen weitere Lagerstätten dieser Art und wie erfährt der TLfDI von ihnen?
– Wie stellt sich diese Problematik in anderen Bundesländern dar?
– Muss das Datenschutzrecht etwa im Hinblick auf Kontroll- und Meldepflichten nachgebessert werden, damit sich dergleichen nicht wiederholt?

Deutlich wird hier leider, dass der Rechtsstaat ohne wirksame Kontrollmechanismen nur schwerlich funktioniert.

Der TLfDI (THüringer Datenschutz), Dr. Lutz Hasse: «Dieser Vorfall wird Kräfte zur Aufarbeitung binden, aber sicherlich auch Energien freisetzen, um solche Desaster in Zukunft zu vermeiden. Zusätzliche Sorge bereiten mir allerdings die – noch unkonkreten – Hinweise, dass Thüringen mit weiteren Sprengsätzen zu rechnen ist… »