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Stopp der Einleitung von Kaliabwässern in die Werra

Den sofortigen Stopp der Einleitung von Kaliabwässern aus dem hessischen Neuhof forderte Sabine Doht, Abgeordnete des Thüringer Landtages, anlässlich der Mitgliederversammlung der Werra-Weser-Anrainerkonferenz, deren Mitglied sie ist. Für die weitere Einleitung gibt es aus Sicht der SPD-Politikerin keinerlei Genehmigung. Dennoch würden seit über einem Jahr täglich rund 200 Lkw-Ladungen in die Werra eingeleitet.

»Die Thüringer Landesregierung muss schnellstens alle Hebel in Bewegung setzen, um diese ungenehmigte Einleitung zu beenden», sagte Doht und verweist auf den entsprechenden Beschluss des Thüringer Landtages Mitte Juli 2008 auf Antrag der SPD-Fraktion.

»Es kann doch nicht sein, dass die Thüringer Landesregierung untätig bleibt und immer wieder auf den Runden Tisch zum Thema Gewässerschutz Werra/Weser und Kaliproduktion“ verweist. Umweltminister Sklenar darf diesen Runden Tisch nicht als Alibi für sein Nichtstun missbrauchen».
Zumal die Arbeit des Runden Tisches nach Auffassung der Mitglieder der Werra-Weser-Anrainerkonferenz zu wünschen übrig lasse. Kritischer Sachverstand aus den Reihen der Anrainerkonferenz, die u.a. die Interessen der Kommunen entlang Werra und Weser vertritt, wurde am Runden Tisch nicht zugelassen. Die bisherige Arbeit des Runden Tisches lässt keine Lösungen für die Probleme der Werra – Anrainerkommunen, z.B. für die Gemeinde Gerstungen erwarten.
«Thüringens Umweltminister Sklenar darf sich nicht länger unter dem Runden Tisch verstecken», so Doht. Die SPD-Fraktion wird mit einem parlamentarischen Antrag für die nächste Plenarsitzung einfordern, dass die Landesregierung die Schwerpunkte und die Effizienz der Arbeit des Runden Tisches bewertet.

Der Runde Tisch wurde von den Ländern Thüringen und Hessen gemeinsam ins Leben gerufen und hat die Aufgabe, Lösungsvorschläge zur Verbesserung der Wasserqualität in Werra und Weser zu erarbeiten.

Rainer Beichler | | Quelle:

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