Thüringer Polizei trägt ab 2009 blaue Uniformen

«Die Thüringer Polizei wird ab 2009 mit blauen Uniformen nach hessischem Muster ausgestattet.» Dies erklärte Innenminister Manfred Scherer am Freitag im Rahmen einer Präsentation der neuen Uniformen in Erfurt. Die Einführung der neuen Uniformen soll bis Ende 2010 abgeschlossen sein. Für die Finanzierung greift das Innenministerium weitgehend auf die Mittel zurück, die bereits im laufenden und in den beiden folgenden Jahren für die Neu- und Ersatzbeschaffung der bisherigen grünen Uniformen eingeplant sind.

Minister Scherer erklärte zur Finanzierung: «Die Anschaffung der neuen Uniformen ist weniger eine Frage der Finanzierung, sondern eher eine Frage, wie man den Übergang organisiert. Um die Phase der Mehrfarbigkeit möglichst kurz zu halten, haben wir uns mit dem Hauptpersonalrat der Polizei darauf verständigt, das vom Land den Polizeibeamten zur Verfügung gestellte Bekleidungsgeld sowohl im laufenden Jahr als auch in 2009 und 2010 zu reduzieren. Aus dieser Reduzierung ergeben sich ca. 3,2 Millionen Euro. In 2010 soll eine weitere Million Euro aus dem Etat des Innenministeriums für die Neubeschaffung bereitgestellt werden, so dass schließlich die für die Beschaffung benötigten 4,2 Millionen Euro zur Verfügung stehen.»

Zum weiteren Vorgehen teilte der Minister mit, dass derzeit die auf etwa 40 CD gespeicherte technische Leistungsbeschreibung der hessischen Uniformteile an die Anforderungen der Thüringer Polizei angepasst werde. Im Anschluss daran soll eine europaweite Ausschreibung erfolgen, die mit einer Prüfung der Angebote und der Entscheidung für entsprechende Lieferanten enden wird.

Der Minister betonte, dass an der Auswahl der neuen Uniform die Polizeibeamten intensiv eingebunden gewesen seien. So sei Anfang Februar 2008 eigens eine Projektgruppe aus Polizeibeamten gegründet worden. Diese habe nach einem intensiven Erfahrungsaustausch mit den Ländern, die bereits auf blaue Uniformen umgestiegen seien oder dies noch vorhaben, in allen Polizeidirektionen über die zur Auswahl stehenden Modelle informiert. Bei einer Abstimmung im Rahmen eines Workshops haben sich 62 Beamte für das Hessische und 58 für das Brandenburger Modell entschieden. Der Hauptpersonalrat habe sich daraufhin ebenfalls für die Hessische Variante ausgesprochen.
«Durch den Wechsel zur blauen Uniformen schließen wir uns dem bundesweiten Trend an und sichern somit die Erkennbarkeit der Polizeibeamten für alle Bürgerinnen und Bürger», betonte Scherer. «Der Umstieg bedeutet zugleich aber auch die Einführung von Uniformen, die hinsichtlich Stoffqualität und Tragekomfort dem aktuellen Stand der Technik entsprechen. Dies bedeutet nicht zuletzt eine Erleichterung für den täglichen Dienst unserer Polizeibeamtinnen und -beamten», erklärte der Innenminister.