Anja Müller: Unsinnige weitere Studie zur Windenergienutzung in Thüringen
Es ist „nicht nachvollziehbar“, aus welchem Grund Landrat Krebs in der vergangenen Woche bei der Planungsversammlung für eine Neue ergänzende Windkraftstudie gestimmt hat. Damit verschwendet er Gelder des Landkreises, ist Anja Müller /MdL, überzeugt.
Wie Müller weiter informiert, sei der Stand der technischen Entwicklung und die aktuelle Rechtsprechung zu harten und weichen Standortfaktoren bereits jetzt berücksichtigt worden, ebenfalls die möglichen Strommengen und die neusten Entwicklungen bei der Ausgestaltung des Erneuerbaren Energien Gesetzes (EEG).
Für die Planungsregion Süd-Westthüringen besteht ein beschlossener Regionalplan, der keiner Neuerung bedarf. Insgesamt kostet die neue Studie zur Windenergie allen Planungsgemeinschaften 80.000 €. Spannend ist auch, dass die aktuelle Studie zur Windenergie bereits im Oktober 2013 von der letzten Landesregierung CDU/SPD in Auftrag gegeben worden war.
Die Studie, welche die Firma Döpel Landschaftsplanung aus Göttingen erstellt hat, wurde im Februar fertiggestellt und den Regionalen Planungsgemeinschaften am 22. April als Grundlage für die Teilpläne Wind übergeben. Bereits seit 1996 hat diese Firma für die CDU-geführten Landesregierungen an der Potentialermittlung von Windenergie in Thüringen gearbeitet, warum gerade jetzt die CDU an der Fach- und Sachkompetenz der Firma zweifelt, kann nicht nachvollzogen werden. Hier auf Zeit zu spielen, ist der falsche Weg, da mit laufenden Genehmigungsverfahren, entsprechend der Rechtslage, Windkraftanlagen auch außerhalb der vorgesehenen Vorranggebiete entstehen können, betont die LINKE-Politikerin. Auf die Pressemitteilung „Vorrangbereich für Gewerbe empfohlen“ (STZ vom 12.12.2015), der Stadt Geisa, sagt Müller, dass Gewerbegebiete nicht grundsätzlich auszuschließen sind und das Naturschutz und andere Gesetzte, in sich schon Einschränkungen darstellen. Insofern ist die Debatte Windkraft im Biosphärenreservat ziemlich weit hergeholt und parteipolitisch motiviert, so Müller abschließend.