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Uwe Schenke reagiert auf SPD-Vorwurf

Es macht mich schon nachdenklich, wenn eine politische Auseinandersetzung innerhalb von Partnern – bei aller konstruktiven Kritik die es geben muss – nicht miteinander, sondern über die Medien erfolgt, vor allem dann nicht, wenn der hier angesprochene – meine Person – sich mit dem Vorwurf überfordert fühlt.
Es sind nicht die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und die Linke die seit Monaten ein Bündnistreffen vor sich herschieben, es ist leider unser Bündnispartner, die SPD.
Wer mich kennt weiß, dass ich für eine transparente, streitbare aber sachbezogene politische Auseinandersetzung stehe.
In einem Bündnis muss es gleichberechtigte Partner geben, die auf Augenhöhe miteinender Kommunizieren können und wollen, die Linke ist aber kein „Abnickverein“ , der sein soziales, kulturelles Gewissen an der Kommunalen Garderobe abgegeben hat, in der Tat ist es so, dass wir neben unsere Bündnisaufgaben auch die der „Opposition“ in der Vergangenheit übernehmen mussten.
Wir haben von Anfang an unter Beweis gestellt, dass wir Verantwortung für die Eisenacher Bürgerinnen und Bürger zu übernehmen bereit sind, treten aber entschieden gegen Sozial, Bildungs- und Kulturabbau ein.
Ich kann mich nicht erinnern, was diese Medienreaktion der SPD gegen meine Person ausgelöst haben kann.
Der Vorwurf, ich stelle zu viel Anfragen, stimmt so nicht, vielmehr sind sie auch als Seismograph einer fehlenden Transparenz in unserer Stadt. zu sehen. Kommunalpolitik dient eben nicht dem Selbstzweck!
Im Fachausschuss, dem ich Vorstehe gibt es eine sachbezogene, konstruktive Zusammenarbeit, die ich mir von anderen Partnern wünschen würde.
Leider ist dieser Ausschuss ein Nichtöffentlicher, so dass sich meine Anträge und Anfragen im Interesse einer breiten Mehrheit auch im Stadtrat wiederfinden müssen.
Der Vorwurf gegen meine Person geht meines Erachtens in eine andere nicht Kommunale Richtung.
Die SPD nimmt meine Kritik auf ihre Bundespolitik als das wahr was sie seit 1998 ist, nämlich unsozial!
Für mich ist die SPD in Eisenach noch politischer Partner, im Land politischer Kontrahent und im Bund politischer Gegner und so sollte ich auch wahrgenommen werden.

Mit freundlichem Gruß

Rainer Beichler |

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