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Volksbegehren Mehr Demokratie: 5555. Unterschrift in Eisenach

Am 19. Juli endet die Unterschriftensammlung für das Volksbegehren «Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen». Sehr erfolgreich verläuft die Sammlung im Wartburgkreis: In Eisenach hat am Mittwoch der 5555. Bürger seine Unterschrift abgegeben. Damit haben in Eisenach 14,79 Prozent der Stimmberechtigten unterschrieben. Auch in Bad Salzungen macht die Sammlung Fortschritte: Die Kreisstadt des Wartburgkreises hat am Wochenende die Zehn-Prozent-Hürde genommen.

Unterstützt werden die Sammler vor Ort von «Aktionsurlaubern» aus dem gesamten Bundesgebiet. Seit 19. Mai ist Katrin Tober aus Bremen in Thüringen unterwegs. Sowohl in Bad Salzungen beim Stadtfest als auch in Eisenach hat sie mitgesammelt. «Mir gefällt das Sammeln in Thüringen sehr», so die 29-Jährige. «Die Menschen sind offen. Viele haben auch schon von dem Volksbegehren gelesen oder gehört, aber einige wissen mit dem Begriff der direkten Demokratie ganz nichts anzufangen.» Sie ist sich sicher, dass bis zum 19. Juli die thüringenweit nötigen 200000 Unterschriften beisammen sind. «Die meisten Menschen unterschreiben für faire Bürgerbegehren, wenn man ihnen erklärt, welche Vorteile das für die politische Kultur in den Kommunen bringt.»

Im gesamten Wartburgkreis haben bisher 8370 Bürger das Volksbegehren unterschrieben, das entspricht 7,3 Prozent der Stimmberechtigten. Neben Bad Salzungen haben im Kreis auch Bad Liebenstein (14,23 Prozent), Barchfeld (13,45 Prozent), Frauensee (21,57 Prozent), Leimbach (10,26 Prozent), Schweina (11,21 Prozent) und Seebach (27,3 Prozent) die Zehn-Prozent-Hürde übersprungen. Aus allen 60 Gemeinden im Wartburgkreis liegen Unterschriften vor.

Noch bis zum 19. Juli läuft das Volksbegehren. Damit es erfolgreich ist, müssen es zehn Prozent der Thüringer Stimmberechtigten, rund 200000 Menschen, unterzeichnen. Der aktuelle Stand der Sammlung liegt bei 136600 Unterschriften.

Deshalb gibt es weiterhin jeden Donnerstag- und Freitagnachmittag einen Infostand in der Eisenacher Karlsstraße (Eingang Karlsplatz). Zudem können Bürger in zahlreichen Eintragungsstellen unterschreiben. Diese sind mit Volksbegehrens-Plakaten kenntlich gemacht, auf denen steht «Hier können Sie unterschreiben!»

Informationen zum Volksbegehren und den Unterschriftsbogen gibt es auch im Internet: www.thueringen.mehr-demokratie.de

Rainer Beichler | | Quelle:

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