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«Wählen gehen» – Landtagspräsidentin ruft zur Stimmabgabe auf

Thüringens Landtagspräsidentin Birgit Diezel (CDU) ruft zur Beteiligung an der Europa- und Kommunalwahl am kommenden Sonntag auf: «Ich bitte alle Bürgerinnen und Bürger, am kommenden Sonntag von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und mit zu entscheiden, wer im Europaparlament und in den Kreistagen, den Stadt- und Gemeinderäten in den kommenden Jahren politische Verantwortung übernehmen soll.»

Freie, gleiche und geheime Wahlen seien die Legitimationsgrundlage unserer parlamentarischen Demokratie, so Frau Diezel weiter. «Daher möchte ich alle Thüringerinnen und Thüringer ermuntern, sich 2014 an den Wahlen zu beteiligen. Mit seiner im März gestarteten Kampagne ‚Wahl! statt egal – Gesellschaft. Meinung. Parlament.‘ will der Thüringer Landtag zum Nachdenken anregen und dazu auffordern, wählen zu gehen. Ohne Empfehlungen für Parteien und deren Programme zu geben, zeigt die Kampagne die Notwendigkeit und Wichtigkeit demokratischer Mitbestimmung auf. Wir können die Richtung der Politik mitbestimmen, indem wir von unserem Wahlrecht Gebrauch machen. Nutzen Sie Ihr Wahlrecht und bestimmen Sie den politischen Kurs in Ihrer Kommune, in Thüringen und in Europa mit!», so der Appell der Landtagspräsidentin in diesem Wahljahr.

«Gerade in den Kommunen fielen Entscheidungen, die die Bürgerinnen und Bürger direkt beträfen, so Frau Diezel weiter. Durch die Teilnahme an den Kommunalwahlen habe jeder Wahlberechtigte die Möglichkeit zur unmittelbaren Mitbestimmung. «Die Kandidatinnen und Kandidaten haben sich in einem lebhaften Wahlkampf, der durch die Medien intensiv begleitet wurde, vorgestellt. Jeder hat eine Stimme und jede Stimme wird gebraucht. Denn mit jeder abgegebenen Stimme wird die Politik vor Ort gestärkt», so die Landtagspräsidentin im Vorfeld der Kommunalwahl.

Dies gelte auch für die Europawahl, so Frau Diezel weiter. «Nach der schweren Finanzkrise stehen wir in Europa vor großen Herausforderungen. Auch die Konflikte in Osteuropa müssen friedlich bewältigt werden. Wir brauchen ein starkes Europäisches Parlament. Daher zählt jede Stimme.»

Demokratie lebe vom Mitmachen, so die Landtagspräsidentin weiter. Eine der zentralen Forderungen im Herbst 1989 waren freie Wahlen. Ohne freie und geheime Wahlen sei unser demokratisches Gemeinwesen undenkbar. «Daher halten wir es gemeinsam mit Bundespräsident Joachim Gauck, der in Bezug auf die erste freie Volkskammerwahl gesagt hat, er werde ‚niemals, niemals eine Wahl versäumen’.»

Karl-Heinz Brack | | Quelle:

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