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 | Bildquelle: Ingmar Bornmann

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Bildquelle: Ingmar Bornmann

Walk: Innenminister ignoriert Bürgerwillen

Unterschriftenaktion von Barchfeld-Immelbornern lässt Poppenhäger kalt
Am 9. Juni hatte Bürgermeister Ralph Groß (CDU) im Beisein von Ortsteilbürgermeisterin Silvia Matern und des Abgeordneten Raymond Walk (CDU) am Rande der öffentlichen Anhörung zur Gebietsreform im Thüringer Landtag Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) eine Unterschriftensammlung zum Erhalt der Gemeinde Barchfeld-Immelborn in ihrer jetzigen Struktur übergeben. Mehr als 400 Bürgerinnen und Bürger hatten sich darin für die erst vor wenigen Jahren gebildete Gemeinde ausgesprochen. Poppenhäger hatte bei der Übergabe erklärt, dass Gemeinden, die in der letzten Legislatur erst fusioniert hatten, bezüglich ihres Bestehens im Vorschaltgesetz besondere Berücksichtigung fänden. In einem Schreiben erfuhr Walk jetzt, dass der Minister die vorgetragenen Bedenken lediglich „zur Kenntnis“ nimmt. Gleichzeitig appelliere dieser aber an die „Bereitschaft aller Gebietskörperschaften zur Schaffung zukunftsfähiger kommunaler Strukturen“. Mit Bedauern nehmen Groß und Walk das Schreiben zur Kenntnis: „Erneut ein Beleg, dass es die Landesregierung mit der Bürgerbeteiligung nicht ernst meint. Stattdessen hört man nur Standardfloskeln aus dem zuständigen Ministerium. Eine Erklärung, warum eine gut funktionierende Struktur verändert werden und nicht zukunftsfähig sein soll, sucht man in der Antwort dagegen vergebens.“ Barchfeld und Immelborn hatten sich erst im Jahr 2012 freiwillig vereinigt. Mit zurzeit knapp 5000 Einwohnern erfüllt Barchfeld-Immelborn die im Vorschaltgesetz vorgesehene Mindestgröße von 6000 Einwohnern pro Gemeinde nicht.

A. Ziehn | | Quelle:

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  • Phlegias

    Wow: 400 von knapp 5000….das ist doch mal ne Quote. Seit wann interessiert sich die CDU für Minderheiten? Oder geht der Allerwerteste auf Grundeis und es gibt nicht wirklich was zum meckern?
    Herr Walk: wenn sie gewählt werden möchten kümmern Sie sich um wichtige Sachen. Jeden Tag einen Artikel bei EisenachOnline reicht sicher nicht aus. Einen schönen Tag allen!

    • Felix Berg

      Bei dem Wort Gebietsreform durchzuckt es den Bürger wie ein Stromschlag, schuld daran sind die bisherigen Reformen. Ortschaften die nicht den Kern bilden sind Wüste geworden, ohne Gewerbe, Konsummöglichkeiten, Kultur schon gleich gar nicht usw.. Die Bürger wurden eingemeindet und müssen für alles selber aufkommen, bis hin zur Straßenlampe. In vielen Ortschaften, gerade im Wartburgkreis hat sich nach 1989 absolut nichts getan, außer dem stilllegen von vorhandenem. Die Fördermittel laufen mehr und mehr aus. So sollte es zu aller erst bei neuen Planungen darum gehen jene zu beachten die bisher bei 0 stehen ohne diese wie bisher selber für alles bluten zu lassen. Da wurden Nagelneue Schulen mit allem drum herum platt gemacht ( Verkauft) um 7 Km weiter Ruinen für Millionen saniert um einen Schulbetrieb zu ermöglichen – a la Gebietsreform. Da werden einige Straßen wieder und wieder saniert und andere warten seit Kriegsende wenigstens auf bisschen Makeup. Der größer der Haufen wird um so schlechter für die Bewohner jenseits der Zentren. Wobei, mit 90 erreicht eh keiner mehr das Zentrum und die Jugend war ja der Exportschlager. Im Wartburgkreis auch nur auf dem Papier realisiert – die med. Erreichbarkeit bei Notfällen, wer sich selber nicht helfen kann oder es das Alter nicht mehr zulässt kann dann schon mal einige Stündchen warten. Ob es auch die 90zig Jährigen schaffen einige Km bis zum Zentrum zu laufen um Lebensnotwendiges zu kaufen bleibt auch abzuwarten, einen Bollerwagen haben zudem nicht mehr viele, aber genau so schaut es heute schon aus. Die bisherigen Gebietsreformen haben nach meiner Sicht die nicht Zentren zurück in die Steinzeit versetzt.

    • Wahlbeobachter

      Die Quote reicht an anderer Stelle schon um mitregieren zu können ;-)

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