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Wartburgregion kann vom Konjunkturprogramm profitieren

«Dieses Paket stärkt die Investitionskraft der Kommunen im Wartburgkreis und in der kreisfreien Stadt Eisenach. Es erhöht die Kaufkraft der Menschen in unserer Region und sichert Beschäftigung. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mittel schnell für die Kommunen bereitgestellt werden.»

In der Nacht auf Dienstag hatten sich die Koalitionsspitzen unter anderem auf ein Kommunales Investitionsprogramm im Umfang von 13 Milliarden Euro verständigt. Davon entfallen auf das Land Thüringen 423,1 Millionen Euro. Die Schwerpunkte liegen im Bereich Bildung (Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen) und Infrastruktur (Verkehrprojekte, Krankenhäuser, Städtebau, Informationstechnologie). «Die Bürgermeister und unser Landrat brauchen jetzt rasch Planungssicherheit für zusätzliche kommunale Investitionen in Bildung und Infrastruktur.»

Mit Blick auf die Arbeitsplätze in der Automobil- und in der Zulieferindustrie betonte MdB Ernst Kranz, dass die Region insbesondere von den Maßnahmen zur Stärkung der Automobilkonjunktur profitieren werde: Private Autohalter erhalten künftig eine Umweltprämie in Höhe von 2500 Euro, wenn sie ein mindestens 9 Jahre altes Altfahrzeug verschrotten und gleichzeitig einen umweltfreundlichen Neu- oder Jahreswagen kaufen. «Ich bin froh, dass wir uns damit durchgesetzt haben», sagt MdB Ernst Kranz heute. «Das hilft der Umwelt und den Arbeitsplätzen».

Das Konjunkturpaket II beinhaltet bundesweit neue Maßnahmen in einem Gesamtumfang von 50 Mrd. Euro. Zusammen mit den schon beschlossenen Maßnahmen setzt die Politik insgesamt über 80 Mrd. Euro zielgerichtet für die Überwindung der Wirtschaftskrise ein. «Der Kinderbonus von 100 Euro für jedes Kind und die dauerhafte Verbesserung der Leistungen für Kinder von Hartz IV-Empfängern im Alter von 6-13 Jahren stärken Familien und ihre Kaufkraft. Die Senkung des Krankenversicherungsbeitrages nützt Arbeitnehmern und Rentnern. Bei Steuersenkungen haben wir dafür gesorgt, dass v.a. untere und mittlere Einkommen profitieren. Hinzu kommt die Einführung von Mindestlöhnen in fünf weiteren Branchen, zu denen auch die Zeit- und Leiharbeit gehört.

Damit die Betriebe in wirtschaftlich schwieriger Situation bestehen können, werden die Kredit- und Bürgschaftsprogramme ausgeweitet. «Wir müssen im Wartburgkreis und in der kreisfreien Stadt Eisenach dafür sorgen, dass die Unternehmen jetzt die Beschäftigten an Bord halten. Nach dem Motto ‚Qualifizieren statt entlassen’ haben wir dafür umfangreiche Mittel der Arbeitsmarktpolitik zur Verfügung gestellt. Wir müssen jetzt alles dafür tun, um Arbeitsplätze zu sichern und unsere wirtschaftlichen Grundlagen so erneuern, dass wir möglichst unbeschadet aus dieser Krise hervorgehen können.» so MdB Ernst Kranz.

Rainer Beichler | | Quelle:

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