Wirsing (Die Linke) zur Funktional- Verwaltungs- und Gebietsreform

Ohne die Kur- und Kreisstadt in die Diskussion mit einzubeziehen funktioniert eine gemeinsame Debatte zur Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform im Wartburgkreis nicht, ist Anke Wirsing Vorsitzende DIE LINKE. Bad Salzungen überzeugt.
Das sich die Oberbürgermeisterin aus Eisenach und der Landrat des Wartburgkreises zu Wort gemeldet haben und nun fusionieren wollen ist gut, aber, Anke Wirsing macht darauf aufmerksam, dass bevor man über die Größe und die Anzahl von Landkreisen debattiert und entscheidet, klar sein muss, welche Aufgaben Landkreise künftig überhaupt wahrnehmen sollen.

Dies wird mit Veröffentlichung des Leitbildes am 22.September durch das Thüringer Innenministerium geschehen. Erst dann macht eine wirkliche Diskussion Sinn. Wenn der Landrat Krebs mehr Tempo von der rot-rot-grünen Landesregierung wünscht, stellt Wirsing klar, hätte die CDU bereits 2009 einem Antrag im Landtag zustimmen müssen, wo es um die Rückkreisung von Eisenach ging. „Wer das Handeln versäumt hat muss auch klar benannt werden“ , so die Vorsitzende der LINKEN. in Bad Salzungen. Anders als ihre Parteikollegin Wolf ist Wirsing und der Stadtverband Bad Salzungen nicht der Meinung, dass automatisch die größere Stadt den Kreisstadtstatus erhält. Bad Salzungen, als staatlich anerkanntes Soleheilbad, welches keine große Industrieansiedlung hat und fast ausschließlich vom Kurtourismus lebt, braucht diesen Status um nicht abgehangen zu werden.
Daher sagt DIE LINKE. Bad Salzungen klar und deutlich, bei einem Zusammengehen der beiden Gebietskörperschaften muss Bad Salzungen Kreisstadt bleiben!

Anke Wirsing
Vorsitzende DIE LINKE. Bad Salzungen

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